Newsletter der Fraktion Juni 2024 12. Juni 202412. Juni 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, eine kurze aber intensive Wahlkampagne für eine demokratische, freiheitliche, ökologische, einfach zukunftsgerichtete EU liegt hinter uns. Leider mit ernüchterndem Ergebnis. Sowohl, wenn wir auf das eigene Abschneiden schauen, als auch, wenn wir den Rechtsruck in Deutschland und Europa in den Blick nehmen (Wahlnachlese der Partei am 27. Juni könnt Ihr Euch schonmal vormerken). Nichtsdestotrotz geht unsere Arbeit an der politischen Basis in Offenbach weiter. Denn am Ende sind es gute politische Ergebnisse, die die Bürger:innen von unserer Partei und unserer Demokratie überzeugen. Als Stadtverordnete setzen wir uns weiter vor Ort für das Erreichbare ein und wollen Euch ermutigen das Gleiche zu tun – sei es im Kommunalparlament, im Verein oder sonstwo. Einige haben kürzlich unser Angebot „Fraktionsluft schnuppern“ wahrgenommen. Wir werden weiterhin Formate anbieten um Euch einzubinden, beispielsweise wird es bald einen weiteren Online-Termin hierzu geben. Wer dort teilnehmen will, Interesse an der Arbeit der Fraktion hat oder selbst überlegt ob das was für sie wäre, kann uns gerne ansprechen (gruene-fraktion@offenbach.de). Zuletzt möchten wir Euch sehr herzlich einladen zur Veranstaltung „Was bringt’s für Offenbachs Wald? Online-Veranstaltung zum neuen Waldgesetz“ am Montag, den 8. Juli 18.30 Uhr online via Zoom. Bei Interesse schreibt uns gerne eine Mail für die Zugangsdaten an: gruene-fraktion@offenbach.de Sabrina und Tobias, Fraktionsvorsitzende
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Sabrina Engelmann zum Antrag: „Entwicklung des Blockinnenbereichs Hospitalstraße/ Mittelseestraße“ 11. Juni 202411. Juni 2024 Mit dem uns vorliegenden Magistratsantrag bekommt Offenbach nicht nur einen neuen Park mit 3.500 m2 Fläche, sondern auch eine Quartiersgarage. Über beides freuen wir Grüne uns sehr. Der Park wird der südlichen Innenstadt zwischen Hospitalstraße und Mittelseestraße beziehungsweise der Bewohnerschaft dieser Gegend wirklich gut tun. Denn wenige Quartiere sind so verdichtet und so versiegelt wie die südliche Innenstadt. Hier kann also echter Freiraum geschaffen werden, der zudem sehr notwendigen grünen und erfrischenden Aufenthaltsraum für die Menschen des Quartiers und der ganzen Stadt bietet.
Offenbach ist bei der Bauwende vorne dabei: Serielles Sanieren wird in GBO-Wohnungen erprobt 3. Juni 2024 „Mutig vorangehen und neue Lösungen für die großen Probleme unserer Zeit erproben. Das steht Offenbach und der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GBO gut zu Gesicht,“ ist Tobias Dondelinger, Fraktionsvorsitzender der Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Offenbach und Mitglied im Aufsichtsrat der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GBO überzeugt. „Daher ist es eine hervorragende Nachricht, dass die GBO Erfahrungen mit seriellem Bauen sammeln wird. Denn gerade im Bereich Wohnen und im Gebäudesektor liegen viele riesige Aufgaben vor uns, für die wir Lösungen brauchen, wenn wir den Herausforderungen gerecht werden wollen,“ erklärt er weiter.
Offenbachs Grundschulen auf Ganztag vorbereiten 31. Mai 202431. Mai 2024 Ab dem Schuljahr 2026/27 wird es den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in den Grundschulen geben. Dies bedeutet, dass die Stadt Offenbach Maßnahmen ergreifen muss, um die Schulen dafür auszurüsten. In der kommenden Sitzung des Stadtparlaments am 6. Juni werden der Bedarf und der dafür notwendige Ausbau und eine Priorisierung der einzelnen Grundschulen beschlossen.
Newsletter der Fraktion April 2024 8. Mai 20248. Mai 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, der wichtigste Beschluss der Stadtverordnetenversammlung letzte Woche war sicher die Ausweitung des Nahverkehrs, nach den schmerzhaften Streichungen 2022. Sichtbarstes Zeichen ist dabei die Wiedereinführung der Linie 106 (mit einer verbesserten Streckenführung) – dazu unten mehr. Gute Ideen wieder aufzugreifen, kann beleben und Wiederverwertung ist meistens eine echt gute Sache! Aber beim Blick auf die Tagesordnung der letzten Stadtverordnetenversammlung kamen wir ins Grübeln, ob das immer so stimmt. Denn die Oppositionsfraktionen haben beschlossen gleich fünf alte Anträge wieder hervorzuholen und genauso oder sehr ähnlich nochmal einzubringen… Und so begegneten uns wieder Vorschläge für Bebauungspläne, für Hundefreilaufflächen und weitere Ideen aus der Mottenkiste. Ganz bestimmt keine Sache für die Mottenkiste ist die Europäische Union. Mehr als je zuvor ist es wichtig für dieses erfolgreichste Friedensprojekt unseres Kontinents Flagge zu zeigen. Nehmt deshalb bitte am Sonntag, den 09.06.24 alle eure Bekannten und Verwandten mit zur Wahl, oder animiert sie per Briefwahl abzustimmen: Es kommt auf jede Stimme an!
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zur Linienausweitung des Nahverkehrs in Offenbach 30. April 202430. April 2024 Heute ist ein guter Tag für Offenbach. Jedenfalls was die Entwicklung im ÖPNV Angebot, sprich unseren Busverbindungen, zur nächsten Fahrplanumstellung angeht. Denn mit dem Beschluss, den hoffentlich alle demokratischen Parteien so mittragen, wird der 108er eine geschickte, neue Streckführung bekommen und der 106er ab Dezember endlich wieder Montag bis Sonntag, d.h. die ganze Woche über den Buchhügel anfahren, mit Seniorenzentrum, den Wetterpark, dem Kettler Krankenhaus, Schulen und allem was dazu gehört und das bei einer höheren Taktung in den Kernzeiten. Insgesamt wird es zudem eine Verbesserung in den Randzeiten geben, was besonders wichtig ist für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um zu ihren Dienststellen zu gelangen.
Stärkung des Buslinienverkehrs für ein wachsendes Offenbach 15. April 202416. April 2024 Steigende Kosten zwangen die Ampelkoalition Mitte 2021 Einsparungen am Busliniensystem vorzunehmen. Sie waren genauso schmerzhaft, wie sie auch unpopulär waren. Eine Deckelung der Ausgaben im Nahverkehrsbereich war notwendig. „Daher freut es uns, dass der von uns eingeleitete Reorganisationsprozess der vergangenen Jahre dazu geführt hat, dass 2,5 Millionen Euro über Plan eingespart werden konnten, die nun in den strategischen Ausbau des Busliniensystems (für die kommenden drei Jahre – bis 2027) investiert werden. “ erklären unsere Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann und Tobias Dondelinger zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden unserer Koalitionspartner Helena Wolf (SPD) und Dominik Schwagereit (FDP).
Innenstadt braucht Mut, Neues zu wagen 22. März 202422. März 2024 Die Stadt treibt die Transformation der Innenstadt weiter voran. Gestern hat die Stadtverordnetenversammlung gleich drei Anträge beschlossen, die das Zentrum der Stadt betreffen. „Wir haben uns auf den Weg gemacht zu einer Innenstadt, die Zukunft hat. Sie bietet Neues und auch ungewöhnliche Ideen haben in ihr Platz und können ausprobiert werden“, sagt Parteivorsitzende Fanny Sackis. „Wir freuen uns, dass wir die Umsetzung der geplanten Projekte jetzt angehen. Insbesondere in den entstehenden Orten ohne Konsumzwang sehen wir einen großen Mehrwert und eine neue Chance für die Offenbacher Innenstadt.“
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Instandsetzungen an Schulen und Kindertagesstätten“ 22. März 202422. März 2024 Es gibt viel zu tun. Und so technisch und wenig charmant diese beiden Vorlagen (652 & 653) daherkommen, so sind es doch gerade solche Vorlagen, die in der konkreten Situation von Menschen, vor allem Kindern in unserer Stadt einen großen Unterschied machen. So werden Fenster- Fassaden und Schallsanierungen und -maßnahmen natürlich auf den Alltag in Schulen und Kitas wirken, genau wie die Nachrüstung von Trinkbrunnen an allen Schulen.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Sabrina Engelmann zum Antrag „Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für Offenbach“ 22. März 202423. März 2024 Im Bereich der Fernwärme geht Offenbach schon mit gutem Beispiel voran: Bereits die Hälfte der Wohnungen und damit das Zuhause von etwa 60.000 Menschen in unserer Stadt wird mit Fernwärme beheizt. Der Bundesdurchschnitt lag 2023 bei nur etwa 15% der Wohnungen. Wir sind stolz darauf, eine Vorreiterrolle in diesem Bereich einzunehmen. Da sich zusätzlich die EVO auf dem Wege der Dekarbonisierung befindet, werden so zukünftig alle diese angeschlossenen Wohnungen geheizt, ohne dafür Kohle zu verbrennen. Ein wichtiger Schritt für den Klimaschutz.
