Newsletter der Fraktion April 2024 8. Mai 20248. Mai 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, der wichtigste Beschluss der Stadtverordnetenversammlung letzte Woche war sicher die Ausweitung des Nahverkehrs, nach den schmerzhaften Streichungen 2022. Sichtbarstes Zeichen ist dabei die Wiedereinführung der Linie 106 (mit einer verbesserten Streckenführung) – dazu unten mehr. Gute Ideen wieder aufzugreifen, kann beleben und Wiederverwertung ist meistens eine echt gute Sache! Aber beim Blick auf die Tagesordnung der letzten Stadtverordnetenversammlung kamen wir ins Grübeln, ob das immer so stimmt. Denn die Oppositionsfraktionen haben beschlossen gleich fünf alte Anträge wieder hervorzuholen und genauso oder sehr ähnlich nochmal einzubringen… Und so begegneten uns wieder Vorschläge für Bebauungspläne, für Hundefreilaufflächen und weitere Ideen aus der Mottenkiste. Ganz bestimmt keine Sache für die Mottenkiste ist die Europäische Union. Mehr als je zuvor ist es wichtig für dieses erfolgreichste Friedensprojekt unseres Kontinents Flagge zu zeigen. Nehmt deshalb bitte am Sonntag, den 09.06.24 alle eure Bekannten und Verwandten mit zur Wahl, oder animiert sie per Briefwahl abzustimmen: Es kommt auf jede Stimme an!
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zur Linienausweitung des Nahverkehrs in Offenbach 30. April 202430. April 2024 Heute ist ein guter Tag für Offenbach. Jedenfalls was die Entwicklung im ÖPNV Angebot, sprich unseren Busverbindungen, zur nächsten Fahrplanumstellung angeht. Denn mit dem Beschluss, den hoffentlich alle demokratischen Parteien so mittragen, wird der 108er eine geschickte, neue Streckführung bekommen und der 106er ab Dezember endlich wieder Montag bis Sonntag, d.h. die ganze Woche über den Buchhügel anfahren, mit Seniorenzentrum, den Wetterpark, dem Kettler Krankenhaus, Schulen und allem was dazu gehört und das bei einer höheren Taktung in den Kernzeiten. Insgesamt wird es zudem eine Verbesserung in den Randzeiten geben, was besonders wichtig ist für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um zu ihren Dienststellen zu gelangen.
Stärkung des Buslinienverkehrs für ein wachsendes Offenbach 15. April 202416. April 2024 Steigende Kosten zwangen die Ampelkoalition Mitte 2021 Einsparungen am Busliniensystem vorzunehmen. Sie waren genauso schmerzhaft, wie sie auch unpopulär waren. Eine Deckelung der Ausgaben im Nahverkehrsbereich war notwendig. „Daher freut es uns, dass der von uns eingeleitete Reorganisationsprozess der vergangenen Jahre dazu geführt hat, dass 2,5 Millionen Euro über Plan eingespart werden konnten, die nun in den strategischen Ausbau des Busliniensystems (für die kommenden drei Jahre – bis 2027) investiert werden. “ erklären unsere Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann und Tobias Dondelinger zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden unserer Koalitionspartner Helena Wolf (SPD) und Dominik Schwagereit (FDP).
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zu dem Ofa-Antrag „Verkehrschaos vorbeugen – Laskabrücke einsatzfähig halten“ 26. März 202430. März 2024 Der vorliegende Antrag der OfA ist schon eine Nummer für sich. Er stellt einfach eine Behauptung auf „die Laskabrücke wird nicht instandgehalten“, ohne zu erklären, wo das herkommt. Was ich weiß und was nicht so ganz mit den OfA-Behauptungen zusammenpasst: Seit 2017 durften auf der Laskabrücke keine LKW über 3,5 Tonnen fahren. Dem wurde dann 2019 mit umfassenden Sanierungsarbeiten abgeholfen. Es gab zwar in diesen Jahren auch kein Verkehrschaos, aber wovon wir heute weiter weg sind als damals: Wir sind weit davon weg, dass die Brücke zusammenstürzt.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Sabrina Engelmann zum Antrag „Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für Offenbach“ 22. März 202423. März 2024 Im Bereich der Fernwärme geht Offenbach schon mit gutem Beispiel voran: Bereits die Hälfte der Wohnungen und damit das Zuhause von etwa 60.000 Menschen in unserer Stadt wird mit Fernwärme beheizt. Der Bundesdurchschnitt lag 2023 bei nur etwa 15% der Wohnungen. Wir sind stolz darauf, eine Vorreiterrolle in diesem Bereich einzunehmen. Da sich zusätzlich die EVO auf dem Wege der Dekarbonisierung befindet, werden so zukünftig alle diese angeschlossenen Wohnungen geheizt, ohne dafür Kohle zu verbrennen. Ein wichtiger Schritt für den Klimaschutz.
Offenbach schaltet in den nächsten Gang 11. März 202411. März 2024 „Mit der Ausweitung des Carsharings schalten wir bei der Verkehrswende in den nächsten Gang“, freut sich unsere Fraktionsvorsitzende Sabrina Engelmann über den Beschluss zur Ausweitung des Carsharing-Angebots in der vergangenen Magistratssitzung. Damit setzt der Magistrat eine wichtige verkehrspolitische Vorgabe um, die wir zusammen mit unseren Fraktionspartnern in der Ampelkoalition im September 2022 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen haben.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Wettbewerb der Entwicklung des Busbahnhofs 2. Februar 202415. Februar 2024 Damals war’s…, ja damals war der Hauptbahnhof einmal das repräsentative Eingangstor zur Stadt. Und heute? Heutzutage haben der Hauptbahnhof und der Busbahnhof viel von ihrer Bedeutung verloren. Das Areal ist zum unattraktiven Stiefkind der Stadtentwicklung geworden – (eine Wunde im Stadtgefüge.) Ein Ideenwettbewerb mit vorgeschalteter Bürgerbeteiligung könnte hier für Bewegung sorgen!
Boom der Rechenzentren ökologisch und sozial gestalten 2. Februar 20242. Februar 2024 „Die Bedürfnisse der digitalen und der analogen Welt in Balance halten und dabei die Kosten und Nutzen von Rechenzentren fair verteilen. Dafür haben wir das städtebauliche Entwicklungskonzept für Rechenzentren beschlossen, das der Stadt ein Instrument an die Hand gibt, um die Ansiedlung von Rechenzentren zu steuern“, kommentiert unsere Co-Fraktionsvorsitzende Dr. Sabrina Engelmann den gestrigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.
Rede unseres Co-Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Bebauungsplan Energiewerk Dietzenbacher Straße 2. Februar 20242. Februar 2024 Wenn wir auf die Wärmewende schauen und auch auf die Sorgen, die sich in den vergangenen Jahren mit Blick auf mögliche Gasmangellagen ergeben haben, hatte und hat die Stadt Offenbach einen relativ guten Stand. Das hat auch mit dem gut ausgebauten Fernwärmenetz zu tun, an das wir schon jetzt über 50% der Offenbacher Haushalte angeschlossen haben, perspektivisch bis zu 70%. Das ist mal ein Thema, bei dem wir nicht mit strukturellen Herausforderungen zu kämpfen haben, sondern wo Entscheidungen aus der Vergangenheit sich positiv auf die heutige Situation auswirken.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Integriertes Hitzeschutz-Konzept für Offenbacher Schulen und Kitas“ 2. Februar 20249. Februar 2024 Uns allen ist geholfen, wenn wir stringent darauf achten, dass Hitzeschutz-Maßnahmen bei Um- und Neubauten sowie Sanierungen auch umgesetzt werden und alle Demokrat:innen diesen Maßnahmen dann zustimmen und nicht versuchen bei dieser Vordringlichkeit von Hitzeschutzmaßnahmen an Schulen und in Kitas die Finanzen der Stadt zu schonen.
