Boom der Rechenzentren ökologisch und sozial gestalten 2. Februar 20242. Februar 2024 „Die Bedürfnisse der digitalen und der analogen Welt in Balance halten und dabei die Kosten und Nutzen von Rechenzentren fair verteilen. Dafür haben wir das städtebauliche Entwicklungskonzept für Rechenzentren beschlossen, das der Stadt ein Instrument an die Hand gibt, um die Ansiedlung von Rechenzentren zu steuern“, kommentiert unsere Co-Fraktionsvorsitzende Dr. Sabrina Engelmann den gestrigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.
Rede unseres Co-Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Bebauungsplan Energiewerk Dietzenbacher Straße 2. Februar 20242. Februar 2024 Wenn wir auf die Wärmewende schauen und auch auf die Sorgen, die sich in den vergangenen Jahren mit Blick auf mögliche Gasmangellagen ergeben haben, hatte und hat die Stadt Offenbach einen relativ guten Stand. Das hat auch mit dem gut ausgebauten Fernwärmenetz zu tun, an das wir schon jetzt über 50% der Offenbacher Haushalte angeschlossen haben, perspektivisch bis zu 70%. Das ist mal ein Thema, bei dem wir nicht mit strukturellen Herausforderungen zu kämpfen haben, sondern wo Entscheidungen aus der Vergangenheit sich positiv auf die heutige Situation auswirken.
Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zur Änderung der Kita-Beitrags-Ordnung der Stadt Offenbach 2. Februar 20242. Februar 2024 Eine Gebührenerhöhung ist nichts, was wir mit Freude beschließen – schon gar nicht im Bereich Kinder. Das war auch nicht unsere Idee oder die der Verwaltung. Trotzdem ist es richtig. In dieser Stadt gibt es unterschiedlichste Träger von Kindertagesstätten und bisher kostet sowohl der Kitaplatz, als auch das Essen überall das selbe. Und das finde ich gut so. Denn der Geldbeutel der Eltern soll und darf nicht darüber entscheiden für welche Kita sie ihr Kind anmelden.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Offenbach tritt dem Bündnis Kommunen für biologische Vielfalt bei“ 2. Februar 20242. Februar 2024 Heute befassen wir uns abschließend mit dem Antrag der Fraktion der Linken, dass Offenbach dem Bündnis für biologische Vielfalt beitritt. Nach intensiver Beschäftigung mit dem Benefiz einer solchen Mitgliedschaft im Ausschuss, werden wir diesem Antrag sehr gerne zustimmen. Mit der Förderung der biologischen Vielfalt in der Stadt tragen wir dazu bei, zu versuchen, das Artensterben zu verringern oder zumindest zu entschleunigen.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Integriertes Hitzeschutz-Konzept für Offenbacher Schulen und Kitas“ 2. Februar 20249. Februar 2024 Uns allen ist geholfen, wenn wir stringent darauf achten, dass Hitzeschutz-Maßnahmen bei Um- und Neubauten sowie Sanierungen auch umgesetzt werden und alle Demokrat:innen diesen Maßnahmen dann zustimmen und nicht versuchen bei dieser Vordringlichkeit von Hitzeschutzmaßnahmen an Schulen und in Kitas die Finanzen der Stadt zu schonen.
Rede unseres Co-Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger „Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht der Stadt in der Innenstadt (Vorkaufsrechtssatzung Innenstadt)“ 2. Februar 20242. Februar 2024 Wir entscheiden nun darüber, für das Gebiet der Offenbacher Innenstadt eine Vorkaufsrechtsatzung zu erlassen. Und ich muss sagen: Das ist auch gut so. Beim Spaziergang durch die Innenstadt wird schnell klar: Es liegt viel Arbeit vor uns, wenn wir das Areal wieder zu einem attraktiven Ort für die Bürger:innen, für Gäste und Gewerbetreibende machen wollen. Schnell liegt da der Schluss nahe, Politik müsse etwas tun und es stimmt: Von alleine wird es nicht besser und ohne politische Rahmensetzungen schon zweimal nicht.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zur Ausweitung der Ausgabe von Menstruationsprodukten 2. Februar 20242. Februar 2024 Ich freue mich, dass wir als Koalition zusammen mit der Linken und der OfA die Verstetigung und Ausweitung der Ausgabe von Menstruationsprodukten an Schulen und öffentlichen Verwaltungsgebäuden, sowie an der Volkshochschule beschließen können. Die positiven Erfahrungen des Pilotprojekts veranlassen uns, die Ausgabe von Menstruationsprodukten einerseits zu verstetigen und andererseits auf alle weiterführenden Schulen sowie auf alle städtischen, öffentlichen Toiletten auszuweiten.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Entsiegelung und Begrünung von Verkehrsinseln“ 2. Februar 20242. Februar 2024 Es ist bizarr, dass dieser Antrag von einer Fraktion kommt, die z.B. die Entsiegelung des Schulhofes der Goetheschule oder einen Beitritt zum Bündnis Biologische Vielfalt ablehnt. Aber ja, wir stimmen dem Antrag der Freien Wähler zu, dafür Sorge zu tragen, dass Verkehrsinseln in Offenbach nach Möglichkeit entsiegelt und begrünt werden. Denn Grundsätzlich macht dies Sinn und ist konsequent in einer Stadt, die das Schwammstadtprinzip umsetzt und sich für biologische Vielfalt engagiert.
Grünanlage Friedrichsweiher mit inklusivem Spielgerät 29. Januar 20242. Februar 2024 Die anstehende Sanierung der Grünanlage Friedrichsweiher begrüßen die Grünen Offenbach ausdrücklich. In der Magistratsvorlage, die in der kommenden Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung steht, sind umfangreiche Sanierungsmaßnahmen und die Errichtung vielfältiger neuer Spiel- und Aufenthaltsmöglichkeiten enthalten. Die in die Jahre gekommene Grünanlage wird somit einer deutlichen Aufwertung unterzogen.
Mehr Sicherheit auf der Frankfurter Straße 26. Januar 20242. Februar 2024 „Weil wirklich alle gut und sicher vorankommen sollen, bin ich froh, dass wir einen weiteren Schritt bei der Mobilitätswende in Offenbach machen“, begrüßt unsere Fraktionsvorsitzende, Sabrina Engelmann die Einrichtung eines neuen Radweges auf der Frankfurter Straße und die neue Parkgebührenordnung, die auf der kommenden Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden sollen. Unser Verkehrsexperte in der Fraktion, Henning Kühl erklärt: „Mit dem neuen Radweg wird eine Lücke im innerstädtischen Radwegenetz geschlossen. Bald wird man von der Kreuzung Dreieichring/August-Bebel-Ring bis zur Fußgängerzone durchgehend auf Schutzstreifen mit dem Rad unterwegs sein können. Dies bedeutet eine enorme Verbesserung für die Sicherheit und die Attraktivität des Radverkehrs in der Innenstadt.“
