Bündnis 90/ Die Grünen
Kreisverband Offenbach

Allgemein

Newsletter der Fraktion im Februar 2024

Liebe Freundinnen und Freunde,

in der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung des Jahres haben wir viele Projekte auf den Weg gebracht, die den sozial-ökologischen Umbau unserer Stadt voranbringen und die Entwicklung der Stadt für die kommenden Jahre entscheidend mitprägen werden.

Besonders hervorzuheben ist die „Station Mitte“: Ein neuer Ort für die Stadtbibliothek im ehemaligen Kaufhof-Gebäude, als offene Bildungs-, Begegnungs- und Kulturstätte sowie die Einführung von Radschutzstreifen in der Frankfurter Straße. Doch bevor ihr dazu – und zu noch vielen weiteren Beschlüssen – unten mehr lesen könnt, ein Hinweis in eigener Sache:

Die Grüne Fraktion zeigt am Donnerstag, 15.02. um 18:30 Uhr den preisgekrönten Film „Die Eiche – Mein Zuhause. Der Ort der Filmvorführung ist der Filmklubb, am Isenburgring 36.

Mehr Infos über den Filmabend erfährt ihr im Text. Wir freuen uns auf eine schöne Veranstaltung mit Euch zusammen!

Herzliche Grüße
Sabrina und Tobias

Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Integriertes Hitzeschutz-Konzept für Offenbacher Schulen und Kitas“

Uns allen ist geholfen, wenn wir stringent darauf achten, dass Hitzeschutz-Maßnahmen bei Um- und Neubauten sowie Sanierungen auch umgesetzt werden und alle Demokrat:innen diesen Maßnahmen dann zustimmen und nicht versuchen bei dieser Vordringlichkeit von Hitzeschutzmaßnahmen an Schulen und in Kitas die Finanzen der Stadt zu schonen.

Rede von unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zur Stellplatzsatzung

Schon die alte Satzung war modern und vorbildhaft, jetzt wird sie weiterentwickelt und an die heutigen Anforderungen angepasst.

Eine Stellplatzsatzung berührt viele Belange: sie muss auf ein verändertes Mobilitätsverhalten reagieren, ist eine Stellschraube im Klimaschutz, sie hat Einfluss auf die Stadtentwicklung und last not least auf die Teilhabemöglichkeit von Menschen mit Handicap.

Neuer Fraktionsvorstand gewählt

Pünktlich zur Legislaturhälfte hat die grüne Fraktion ihren Fraktionsvorstand neu besetzt. Dr. Sabrina Engelmann und Tobias Dondelinger bilden die neue Doppelspitze. Dr. Sybille Schumann und Patricia Bhend sind künftig als Beisitzerinnen im Vorstand.

Presseerklärung: Neubau Gerberstraße erhält zinsloses Darlehen

Die Diakonie wird ihr Übernachtungsangebot mit einem Teilabriss und Neubau in der Gerberstraße ausbauen. Dabei werden zusätzliche Notbetten für Menschen ohne Wohnung und betreute Appartements zur Sesshaftmachung von Wohnungslosen entstehen. Die Stadt fördert den Neubau mit einem zinslosen Darlehen in Höhe von 1,4 Millionen Euro. Wir freuen uns sehr, dass der Neubau kommt und danken allen, die das möglich gemacht haben.

Newsletter der Fraktion im Mai 2023

Liebe Freundinnen und Freunde,

wie häufig in den letzten Monaten hatten wir in der Stadtverordnetenversammlung letzte Woche viele Debatten zu eher kleinteiligen Themen. Denn unsere Opposition ist zwar sehr fleißig, aber Masse ist eben nicht gleich Klasse. Dabei fällt das Recycling auf, also dass uns viele Themen immer wieder begegnen, weil die Fraktionen eigene oder andere Oppositionsanträge immer wieder kopieren und einbringen. Beispielsweise die OfA zum Baugebiet Bieber-Waldhof-West oder das Thema Gendern in der Verwaltung. Es kostet uns oft (zu) viel Zeit und Energie zu überlegen wie aus manchen sympathischen Ideen ein sinnvoller Antrag werden kann. Denn sinnvollen Anliegen stimmen wir natürlich gerne zu, siehe Heimwegtelefon weiter unten.
Wir haben aber auch größere Entscheidungen getroffen und freuen uns in dieser Runde ganz besonders über unseren Beschluss zur Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle, in den wir viel Zeit und Arbeit gesteckt haben, lest selbst.

Newsletter der Fraktion im März 2023

Liebe Freundinnen und Freunde,

die vergangene Stadtverordnetenversammlung war mit 31 Tagesordnungspunkten sehr umfangreich und unsere bisher längste Sitzung in dieser Legislaturperiode – bis halb ein Uhr in der Nacht. Doch es hat sich gelohnt: Wir haben einige wegweisende Beschlüsse auf den Weg bringen können. Für eine nachhaltige Mobilitätsplanung, einen Probebetrieb für Radfahrradstreifen auf der Waldstraße und für die Stadtbibliothek, welche in der neuen Station Mitte ein wichtiges Element in der Strategie für die Aufwertung der Innenstadt sein wird.

Festgehalten sei hier schon so viel: Es zeigte sich gerade an diesen Projekten, wie wichtig grüner Einsatz für eine lebenswerte Stadt ist. Wir stärken die Rolle der Stadtbibliothek als einen Ort des Lernens und der Begegnung für alle und arbeiten stetig an mehr Platz für die Menschen in der Stadt und an der Mobilitätswende. Denn trotz der Lippenbekenntnisse aller anderen relevanten demokratischen Kräfte angesichts der Auswirkungen des Klimawandels, zeigte sich in der Diskussion nun auch, wie wichtig es ist, dass mit dem neuen Mobilitätsamt ein Kompetenzzentrum Verkehr innerhalb der Stadtverwaltung geschaffen wurde. Mit unserer grünen Bürgermeisterin Sabine Groß an der Spitze, begegnet es den vielfältigen Herausforderungen beim Umbau eingefahrener Verkehrsstrukturen, um sie ökologisch nachhaltiger und an die Bedürfnisse aller Menschen angepasster zu gestalten, indem alle Verkehrsarten gleichberechtigt behandelt werden.

Zum Ende der Sitzung gab es einen parteiübergreifenden Applaus für unseren Stadtverordneten Sascha Meier. Für ihn war es die letzte Stadtverordnetenversammlung, da er aufgrund seines Umzuges nach Nordhessen sein Mandat zum Ende des Monats niederlegen muss. Wir sind sicher auch in Zukunft von ihm zu hören!

Es grüßen Euch herzlich

Sybille und Tobias

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