Wechsel in der grünen Fraktion 31. März 202331. März 2023 Sascha Meier legt sein Stadtverordnetenmandat zum 1. April 2023 nieder und scheidet damit auch aus der grünen Fraktion aus. Für Sascha Meier wird Henning Kühl nachrücken. Der Versicherungsmathematiker ist im ADFC und VCD aktiv und wird die Fraktion unter anderem mit seinem Fachwissen im Bereich Verkehr weiter verstärken.
Newsletter der Fraktion im März 2023 17. März 202317. März 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, die vergangene Stadtverordnetenversammlung war mit 31 Tagesordnungspunkten sehr umfangreich und unsere bisher längste Sitzung in dieser Legislaturperiode – bis halb ein Uhr in der Nacht. Doch es hat sich gelohnt: Wir haben einige wegweisende Beschlüsse auf den Weg bringen können. Für eine nachhaltige Mobilitätsplanung, einen Probebetrieb für Radfahrradstreifen auf der Waldstraße und für die Stadtbibliothek, welche in der neuen Station Mitte ein wichtiges Element in der Strategie für die Aufwertung der Innenstadt sein wird. Festgehalten sei hier schon so viel: Es zeigte sich gerade an diesen Projekten, wie wichtig grüner Einsatz für eine lebenswerte Stadt ist. Wir stärken die Rolle der Stadtbibliothek als einen Ort des Lernens und der Begegnung für alle und arbeiten stetig an mehr Platz für die Menschen in der Stadt und an der Mobilitätswende. Denn trotz der Lippenbekenntnisse aller anderen relevanten demokratischen Kräfte angesichts der Auswirkungen des Klimawandels, zeigte sich in der Diskussion nun auch, wie wichtig es ist, dass mit dem neuen Mobilitätsamt ein Kompetenzzentrum Verkehr innerhalb der Stadtverwaltung geschaffen wurde. Mit unserer grünen Bürgermeisterin Sabine Groß an der Spitze, begegnet es den vielfältigen Herausforderungen beim Umbau eingefahrener Verkehrsstrukturen, um sie ökologisch nachhaltiger und an die Bedürfnisse aller Menschen angepasster zu gestalten, indem alle Verkehrsarten gleichberechtigt behandelt werden. Zum Ende der Sitzung gab es einen parteiübergreifenden Applaus für unseren Stadtverordneten Sascha Meier. Für ihn war es die letzte Stadtverordnetenversammlung, da er aufgrund seines Umzuges nach Nordhessen sein Mandat zum Ende des Monats niederlegen muss. Wir sind sicher auch in Zukunft von ihm zu hören! Es grüßen Euch herzlich Sybille und Tobias
Rede unserer Stadtverordneten Basak Taylan-Kiran zum Antrag „Anhörungs-, Vorschlags- und Rederecht für das Kinder- und Jugendparlament in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung“ 17. März 202317. März 2023 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte ZuschauerInnen, verehrte KollegInnen, wir freuen uns über den vorliegenden Antrag des Kinder- und Jugendparlaments, dem wir selbstverständlich zustimmen werden. Denn wir sollten die Partizipation […]
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum beabsichtigten Neubau eines Rechenhzentrums in Offenbach 15. März 202315. März 2023 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, wir können heute einer guten Vereinbarung zwischen der Stadt Offenbach und CloudHQ bezüglich eines neuen Rechenzentrums zustimmen. In dieser Vereinbarung ist […]
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Magistratsantrag „Probebetrieb Radfahrstreifen Waldstraße“ 15. März 202315. März 2023 Rede Verkehrsversuch Waldstraße Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, wir Grünen freuen uns über und begrüßen den einjährigen Probebetrieb eines Radfahrstreifens auf der Waldstraße. Diejenigen von uns, […]
Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Antrag „Anlaufstelle für psychisch erkrankte Menschen“ 15. März 202315. März 2023 Die Linke hat mit ihrem Antrag ein Thema aufgemacht, um das wir uns kümmern müssen. Erstmal tatsächlich und ganz ehrlich: Danke für die Initiative, die uns den Anstoß für unseren Änderungsantrag gegeben hat. Denn in Offenbach und auf der ganzen Welt haben junge Menschen Lockdowns erlebt, sie haben Homeschooling mitgemacht, mussten ihre sozialen Kontakte reduzieren und sind sich selbst und ihren Eltern im besten Fall „nur“ tierisch auf die Nerven gegangen. Für die allermeisten war das eine große Belastung, aber manche führte das auch in eine tiefere Krise und zu größeren Problemen.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum CDU-Antrag: „Intermodales Verkehrskonzept für Offenbach erstellen“ 14. März 202315. März 2023 Ziel ihres Antrags sind folgende Punkte: Mehr Verkehr für den ÖPNV, Entlastung der Innenstädte, Elektromobilität fördern und höherer Nahverkehrstakt. Da wir diese Ziele teilen, haben wir den Antrag wohlwollend zur Kenntnis genommen – ihr Kernanliegen aber ist die Bereitstellung weiterer P&R-Plätze
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Grundsatzbeschluss zum Verkehrsentwicklungsplan 2035 14. März 202314. März 2023 Heute ist es mal wieder so weit: Ich freue mich. Wir werden für Offenbach einen Verkehrsentwicklungsplan beschließen. Mit den Stimmen der jetzigen Koalition und hoffentlich auch den Stimmen der demokratischen Opposition. Unter Beteiligung der Öffentlichkeit und der Wirtschaft. Und einer breit angelegten erweiterten Steuerungsgruppe mit Vertreter:innen verschiedenster Institutionen aus Offenbach.
Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Grundsatzbeschluss zur „Station Mitte“ 14. März 202314. März 2023 Der Diskussion war ja schon zu entnehmen: Jeder potenzielle Standort für die Station Mitte hat spezielle Vor- und Nachteile. Eins haben alle gemeinsam: Billig wird’s nicht. Ja, Sie haben Recht, das sind immense Mietkosten und es kommt zusätzlich noch ein hübsches Sümmchen für den Innenausbau hinzu. Deshalb wäre es uns Grünen lieber in ein eigenes Gebäude zu investieren. Und deshalb ist es auch richtig die alte Post am Aliceplatz nachträglich noch in der Prüfung aufzunehmen. Das wäre zum einen eine gute Kaufoption. UND das wäre zum anderen ein großartiger Gewinn für den Aliceplatz. Aber ob die Post überhaupt zur Station Mitte geeignet ist? Wir werden sehen.