Newsletter der Fraktion Oktober 2024 18. Oktober 202418. Oktober 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, normalerweise sparen wir die Einlassungen der AfD aus den Parlamentssitzungen großzügig aus. Aber einen erhellenden Moment der Selbstentlarvung hatte die letzte Sitzung zu bieten, den wir mit Euch teilen möchten. Mindestens der Wortführer der AfD fühlte sich angesprochen, als Tobias in seiner Rede zum Nachtragshaushalt folgendes sagte: „Die gesellschaftliche Stimmung ist mies, die Menschen haben Angst, Armut nimmt zu und rechtsradikale Rattenfänger reiben sich die Hände und schüren feixend Hass gegen Minderheiten und Menschen, die anders sind als sie.“ In einer persönlichen Erklärung stellte Tobias richtig, dass er niemanden direkt angesprochen hat. Offenbar findet sich die AfD aber selbst in diesem Satz wieder? Herzliche Grüße Sabrina und Tobias
Mehr Platz für Ganztag in Bieber-Waldhof 15. Oktober 2024 Fast einstimmig wurde in der letzten Parlamentssitzung der Kauf eines Grundstücks für schulische Zwecke in Bieber-Waldhof beschlossen. „Denn trotz aller Haushaltsengpässe, behält Bildung die höchste Priorität in der Stadt“, sagt Tobias Dondelinger, Fraktionsvorsitzender der Grünen. „Durch diesen Kauf schaffen wir zusätzlich Platz für den Ganztagsausbau und das ist gerade für unsere Schulen besonders wichtig, um für zusätzliche benötigte Räume zu sorgen“, ergänzt Grünen-Fraktionsmitglied Brigitte Koenen. „Da dieses Grundstück direkt an die Grundschule in Bieber-Waldhof angrenzt, eignet es sich hier besonders gut für eine Erweiterung.“
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zur „Nachtragssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2024“ 11. Oktober 202411. Oktober 2024 Wir entscheiden heute über einen Nachtragshaushalt, der nötig wurde, weil an verschiedenen Stellen die Kosten im laufenden Jahr deutlich höher liegen, als wir das geplant haben. Entsprechend müssen wir die Planungen anpassen. Über die Zahlen, die sich daraus ergeben, wurde bereits viel gesprochen und ich will jetzt nicht eine weitere Runde dazu drehen. Als Haushaltspolitiker beschäftige ich mich viel mit Zahlen, aber als Sozialpolitiker weiß ich, dass es am Ende um Leistungen und Dienste am Menschen geht, die hinter diesen Zahlen stehen.
Rede unserer Stadtverordneten Patricia Bhend zum Antrag „Hafengarten verstetigen“ 11. Oktober 202411. Oktober 2024 Der Hafengarten muss bleiben‘ – das ist seit langem die Forderung der vielen Hobbygärtnerinnen und -gärtner, die sich hier von Frühling bis Herbst zum ‚Urban Gardening‘ treffen. Sie bauen mitten in der Stadt Obst und Gemüse an und freuen sich an der selbst produzierten Ernte. Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen können im Hafengarten kostenfrei eine Parzelle bewirtschaften und ihr Gemüse in Kisten, Kübeln oder anderen kreativen Konstruktionen ziehen. Und das Wichtigste: sie kommen miteinander in Kontakt und tauschen sich aus. Zudem finden hier kulturelle Veranstaltungen wie z.B. Kinoveranstaltungen oder Flohmärkte statt. Der Hafengarten ist eine grüne Oase und interkultureller Treffpunkt am Rande des dichtbebauten Nordends, die für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich ist.
Pressemitteilung der Grünen Jugend Offenbach: #wirbleiben Zusammenarbeit mit den Offenbacher Grünen bleibt stark und zukunftsweisend 30. September 2024 Offenbach, den 27. September 2024 – Die GRÜNE JUGEND Offenbach bekräftigt heute ihrestarke und konstruktive Zusammenarbeit mit den Offenbacher Grünen. „Die jüngstenDiskussionen über mögliche Abspaltungen oder ein Verlassen der Partei […]
Hafengarten soll bleiben 25. September 202425. September 2024 Wir haben zusammen mit unseren Koalitionsfraktionen von SPD & FDP einen Antrag zum Erhalt des Hafengartens eingereicht, der auf der nächsten Stadtverordnetenversammlung im Oktober Thema sein wird. Ursprünglich war der Hafengarten als temporäre Zwischennutzung gedacht, um später einer kleinen Parkanlage, dem Gutsche-Park zu weichen. „Für uns steht fest, dass der Hafengarten bleiben soll. Diese grüne Oase mitten im dichtbebauten Hafengebiet aufzulösen wäre nicht nur für die betroffenen Gärtner:innen ein Verlust“, ist sich unser Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger sicher, der selbst auch mal Hafengärtner war. Der Hafengarten biete ein niedrigschwelliges Naturerlebnis mitten in der Großstadt. „Es ist eben doch etwas Besonderes das selbstgezogene Gemüse zu essen, man lernt dabei Lebensmittel anders zu schätzen“, weiß Tobias aus Erfahrung.
Wo Medikamente aus dem Schacht fallen 11. September 202413. September 2024 Wie funktioniert das, wenn in der Apotheke Medikamente aus dem Schacht fallen? Unsere Fraktion konnte ihre kindliche Neugier bei einem Besuch der Apotheke zum Löwen am Stadthof befriedigen. Besonders beeindruckt hat dabei das Herzstück der Apotheke: Das computergesteuerte Warenlager, das dafür sorgt, dass die Produkte per Knopfdruck für die Kund:innen zusammengestellt werden. „Die traditionsreiche Apotheke zum Löwen ist mit zeitgemäßen Räumlichkeiten, Telefonberatung, Online-Shop und umweltfreundlichem Lieferservice bis in den Kreis Offenbach bis heute am Puls der Zeit“, zeigt sich unser Fraktionsmitglied Patricia Bhend beeindruckt.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Check-Up des Masterplans“ 10. September 2024 Der Antrag Check-Up Masterplan ist mir in der Sache sympathisch. Denn es ist absolut wichtig, dass bei einer städtischen Entwicklung und Planung nicht nur ein oder zwei Faktoren, so zum Beispiel Wohnen und Gewerbe, betrachten werden, sondern die Stadt als Gesamteinheit. Als ein Habitat, für das im Zentrum folgende Frage stehen muss: „Wie lebenswert kann das Leben in dieser Stadt gestaltet werden und wie schaffen wir ein Optimum?“ Im Nachgang jedoch etwas zu evaluieren, was nicht als Schwerpunkt des Masterplanes gemonitort wurde, ist sinnlos.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum CDU-Antrag „Leben am Ledermuseum – Umgang mit riskantem Investitionsprojekt“ 10. September 202410. September 2024 Es geht der CDU nicht um die GBO. Die CDU hat auch keine Sorgen um irgendwelche Landesförderungen. Die CDU und ein paar andere, wollen halt einfach nochmal drüber reden. Über ein Projekt, dass ihnen von Anfang an nicht passte. Über ein Projekt, bei dem sie mit manischer Motivation nach Haaren in der Suppe suchen. Und ich finde es auch ok, wenn die CDU städtebauliche Zweifel hat und kein Fan von Verdichtung an dieser Stelle ist. Aber diese Debatte wurde schon vor Monaten abschließend geführt.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Einrichtung des städtischen Eigenbetriebes ‚GEO Grüner Eigenbetrieb Offenbach‘ (GEO)“ 10. September 2024 Vor knapp drei Jahren hat die Ampel-Koalition begleitend zum Haushalt einen kleinen Antrag eingebracht und beschlossen, der mit dem schönen Satz endet: „Unabhängig vom Ergebnis des Berichts wird der Magistrat beauftragt, die Möglichkeiten durch Grüne Finanzierungsinstrumente weiterhin aktiv zu beobachten und gegebenenfalls zu nutzen.“ Worüber wir heute hier sprechen, ist auch Ergebnis dieses Antrags. Denn wir haben die Verwaltung früh beauftragt, sich mit diesen neuen Finanzinstrumenten auseinanderzusetzen und zu sehen, ob das vorteilhaft für Offenbach sein kann.
