Rede unseres Co-Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger „Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht der Stadt in der Innenstadt (Vorkaufsrechtssatzung Innenstadt)“ 2. Februar 20242. Februar 2024 Wir entscheiden nun darüber, für das Gebiet der Offenbacher Innenstadt eine Vorkaufsrechtsatzung zu erlassen. Und ich muss sagen: Das ist auch gut so. Beim Spaziergang durch die Innenstadt wird schnell klar: Es liegt viel Arbeit vor uns, wenn wir das Areal wieder zu einem attraktiven Ort für die Bürger:innen, für Gäste und Gewerbetreibende machen wollen. Schnell liegt da der Schluss nahe, Politik müsse etwas tun und es stimmt: Von alleine wird es nicht besser und ohne politische Rahmensetzungen schon zweimal nicht.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zur Ausweitung der Ausgabe von Menstruationsprodukten 2. Februar 20242. Februar 2024 Ich freue mich, dass wir als Koalition zusammen mit der Linken und der OfA die Verstetigung und Ausweitung der Ausgabe von Menstruationsprodukten an Schulen und öffentlichen Verwaltungsgebäuden, sowie an der Volkshochschule beschließen können. Die positiven Erfahrungen des Pilotprojekts veranlassen uns, die Ausgabe von Menstruationsprodukten einerseits zu verstetigen und andererseits auf alle weiterführenden Schulen sowie auf alle städtischen, öffentlichen Toiletten auszuweiten.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Entsiegelung und Begrünung von Verkehrsinseln“ 2. Februar 20242. Februar 2024 Es ist bizarr, dass dieser Antrag von einer Fraktion kommt, die z.B. die Entsiegelung des Schulhofes der Goetheschule oder einen Beitritt zum Bündnis Biologische Vielfalt ablehnt. Aber ja, wir stimmen dem Antrag der Freien Wähler zu, dafür Sorge zu tragen, dass Verkehrsinseln in Offenbach nach Möglichkeit entsiegelt und begrünt werden. Denn Grundsätzlich macht dies Sinn und ist konsequent in einer Stadt, die das Schwammstadtprinzip umsetzt und sich für biologische Vielfalt engagiert.
