Rede unseres Fraktionsvorsitzendem Tobias Dondelinger zum Oppositions-Antrag „Verzicht auf qualifizierten Mietspiegel für Offenbach“ 28. Januar 202228. Januar 2022 Wir haben hier einen Antrag, von dem ich verstehen kann, dass die CDU als Oppositionspartei ihn stellt. Die Diskussion um Sinn oder Unsinn eines qualifizierten Mietspiegels hatte ja Wellen geschlagen und dass die CDU Mieter:innenschutz nicht als oberstes Thema auf ihrer Agenda hat, ist für uns auch nicht neu. Das hätte ich dann vielleicht eher von der Linken erwartet. Schaut man sich aber die Fakten an, dann ist dieser Antrag schädlich. Sowohl für die Mieter:innen als auch für die Stadtkasse.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum CDU-Antrag „Vollständiger Ausbau öffentlicher Gebäude mit Photovoltaikanlagen“ 28. Januar 202228. Januar 2022 Das ist ein rechter Antrag zur rechten Zeit! Unsere neu gewählte Bundesregierung wird dem Ausbau regenerativer Energien einen kräftigen Schub verleihen. Das ist nach den Versäumnissen in den letzten Jahren auch bitter nötig. Die Aufholjagd kann nur gelingen, wenn möglichst alle mitmachen. Schön, dass Sie mit im Boot sind.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zur Sanierung des Sprühfelds im Leonhard Eißnert Park 28. Januar 202228. Januar 2022 Konsequent ist es, die Anlage zu erneuern. Damit wird ein sehr, sehr wichtiger Spielplatz saniert und wir freuen uns, dass der Magistrat mit dieser Vorlage dies sicher stellt. Zumal Spielplätze in Offenbach ein sehr knappes Gut sind. Und solche mit einem angenehmen Klima, Schatten und Wasserspielen noch knapper.
Schulbaurichtlinie als wichtiger Orientierungsrahmen 28. Januar 202228. Januar 2022 Die Stadtverordnetenversammlung hat nach dem Willen der Koalitionsfraktionen die Erstellung einer Schulbaurichtlinie beschlossen. „Unser Ziel ist mit der Schulbaurichtlinie einen Rahmen festzustecken, der für alle Seiten transparent und deutlich macht, worauf es der Politik beim Schulbau ankommt und welche Standards wir setzen wollen“, erklärt Brigitte Koenen, grünes Mitglied im Schulausschuss.
Freude über Neuansiedlung auf dem Innovationscampus: Flächenrecycling und zukunftsfähiges Verkehrskonzept wichtig und richtig 24. Januar 202224. Januar 2022 „Mit dem Biotech-Unternehmen Biospring wird es ein weiteres innovatives Zukunftsunternehmen geben, das am Innovationscampus angesiedelt sein wird. Das sind tolle Nachrichten und das zeigt, dass die Strategie für das Areal passt und alle Beteiligten Hand in Hand arbeiten freuen sich unsere Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann und Tobias Dondelinger.
Verkehrsträger gleichberechtigt in den Blick nehmen 24. Januar 202224. Januar 2022 Rechtzeitig vor der Fahrradsaison bringen die Koalitionsfraktionen einen Antrag ein um der Stadtpolizei eine Fahrradstreife zu ermöglichen. Das ist ein weiterer kleiner Schritt zur Gleichberechtigung zwischen den Verkehrsträgern und hin zu einer fahrradfreundlicheren Stadt“, erklärt unser Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger.
Eine Ampel für Streichholzkarlchen 24. Januar 202224. Januar 2022 Eingesetzt als Ampelmännchen wird dem Offenbacher Original Karl Winterkorn, als Streichholzverkäufer zu regionaler Größe gewachsen, eine wichtige Signalwirkung zuteil. Es sind auch die kleinen Dinge, die eine Stadt lebenswert machen!“ kommentiert Sabine Leithäuser die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Stadtplanung und Verkehr den Antrag der Rathauskoalition am neu gestalteten Markplatz den Verkehr künftig vom Streichholzkarlchen regeln zu lassen.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Thema Mainradweg 7. Dezember 20217. Dezember 2021 Man kann es nicht oft genug sagen, wer die Wahl zwischen dem Auto und dem Rad hat, sollte sich am besten für das Rad entscheiden. Es ist besser für die Gesundheit und die Laune. Außerdem ist es die richtige Entscheidung für die Umwelt und für das Klima. Ohne Feinstaub, ohne CO2-Aussstoß und ohne Lärm ist das Rad das klar nachhaltigere Verkehrsmittel. Damit diese Entscheidung von immer mehr Menschen für das Fahrrad getroffen werden kann, ist es wichtig, die Radinfrastruktur mit rechtzeitigen Investitionen zu verbessern und in einem guten Zustand zu erhalten. Nur so kann sie auch eine wachsende Zahl an Menschen aufnehmen.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Antrag „Nutzungsagentur“ 7. Dezember 2021 Was brauchen unsere Städte? Wie werden sie wieder vitaler? Dazu müssen sich unsere Städte wieder neu erfinden und eine neue Erzählung abliefern. Und die gute Nachricht ist: Offenbach ist da ja schon auf einem guten Weg! Das Zukunftskonzept Offenbach wurde gemeinsam von vielen BürgerInnen und AkteurInnen erarbeitet. Darin wird formuliert, wie wir in 2030 die Stadt beschreiben wollen: „Die Innenstadt ist nicht einfach nur im Wandel. Sie gilt inzwischen als bundesweites Beispiel für die Neuerfindung einer Innenstadt. Deshalb die Bitte: konzentrieren wir all unsere Kraft auf dieses Projekt, lassen Sie es uns gemeinsam umsetzen und weiterentwickeln. Bringen Sie ihre Ansichten und Einsichten dazu ein!
Haushalt 2022 – Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger & Dr. Sybille Schumann 6. Dezember 20216. Dezember 2021 Wir halten unsere Haushaltsreden vor dem Hintergrund grundsätzlicher gesellschaftlicher Herausforderungen, die die Pandemie an uns stellt, die die Klimakrise an uns stellt und die die relative Finanzschwäche unserer Stadt an uns stellt. Und wenn man das so betrachtet, könnte man sagen: Same Procedure as last year. Trotz diesem herausfordernden Umfeld ist es aber der gemeinsame Wille unserer Koalition, unseren Blick in die Zukunft zu richten und heute das Geld in die Hand zu nehmen und die Investitionen zu tätigen, die Offenbach braucht, um sich weiter gut zu entwickeln und gut auf die Zukunft vorbereitet zu sein. Wir investieren in die Zukunft.
