Liebe Freundinnen und Freunde,
die Kommunalwahl im März 2026 wirft ihre Schatten in der Stadtverordnetenversammlung in vielen Debattenbeiträgen voraus. Einige haben mitbekommen, dass in der vergangenen Sitzung der Stadtverordneten ein unsäglicher Antrag der AfD auf der Tagesordnung stand, dessen Ziel es war, die von uns geschaffene Antidiskriminierungsstelle abzuschaffen. Manche haben sich gewundert, warum die grüne Fraktion sich in der Diskussion um den Antrag nicht zu Wort gemeldet hat. Selbstverständlich stehen wir zur Antidiskriminierungsstelle, unterstützen ihre Arbeit und sind regelmäßig im Austausch. Auch auf der Demo vor der Parlamentssitzung waren wir Grünen unter anderem mit Sabine Groß, Wolfgang Malik und Tobias prominent vertreten.
Wir haben uns aber – wie auch sonst – an die überparteiliche Vereinbarung gehalten zu Anträgen der AfD nicht zu sprechen, um ihren Themen keine Bühne und ihren Reden keinen Resonanzboden zu geben und ihren Ideen damit Bedeutung und Strahlkraft zu verleihen. Leider hat die Sitzung bestätigt, warum es keine gute Idee ist, sich auf eine Debatte einzulassen. Unter grüner Beteiligung steht die hauptamtliche Antidiskriminierungsstelle nicht zur Disposition.
Herzliche Grüße
Eure Sabrina und Tobias
Co-Fraktionsvorsitzende der Stadtverordnetenfraktion
P.S.: Apropos Kommunalwahl – am 20. September um 11 Uhr steht unsere Listenaufstellung im Ostpol an, auf der wir eine starke grüne Liste aufstellen möchten. Seid gerne dabei und/oder lasst euch aufstellen!
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