GRÜNE zum Konzept zur Einhaltung des Finanzierungsdeckel ÖPNV 30. März 202230. März 2022 Die Sprecher:innen der GRÜNEN Offenbach Maike Flüchter und Elmar Werner zu den vom Magistrat vorgestellten Konzept zum beschlossenen Budgetdeckel der Zuschüsse zum ÖPNV: „Der Magistrat hat das Konzept vorgelegt, um […]
Newsletter der Grünen Fraktion im Rathaus / März 2022 17. März 202218. März 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, im Schatten des schrecklichen Krieges in der Ukraine tagte vergangene Woche Donnerstag die Stadtverordnetenversammlung. Dieser von Putin begangene Zivilisationsbruch mitten in Europa, der Leid und Elend […]
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum OfA-Antrag „Globale Nachhaltige Kommune“ 17. März 202217. März 2022 Um es vorweg zu nehmen liebe Ofa: Wir werden den Antrag von Euch ablehnen. Auch, wenn ihr u.a. vorschlagt, dass wir uns um ein Programm bewerben, was aus einem Grün […]
Bildung als Schlüssel zum Erfolg Wirklichkeit werden lassen 17. März 202217. März 2022 Schule ist nicht einfach nur ein Ort, an dem Wissen vermittelt wird. Schule muss als Ort der Erziehung auch darauf achten, dass die Kinder und Jugendlichen ihre Talente entfalten können und sozial miteinander umgehen. Schulsozialarbeit ist das Mittel der Wahl. In einer Stadt wie Offenbach, die bis heute mit massiven sozialen Konflikten, Spannungen und Verwerfungen zu kämpfen hat ist die Evaluation der Schulsozialarbeit ein Prioritätsthema, wenn wir es mit der Bekämpfung von Armut, Diskriminierung und sozialer Benachteiligung ernst meinen!
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum CDU-Antrag „Aufstellung eines Bebauungsplans für Bürgel“ 16. März 202216. März 2022 Es geht mal wieder um Bürgel – und das ist auch gut so! Es geht um das Ziel, die historische Bausubstanz in Bürgel zu sichern und behutsam weiterzuentwickeln. Für dieses Ziel gibt es hier im Hause und in Bürgel eine breite Mehrheit. Denn es gibt viele Gründe dafür: Identität, Heimat, Pflege des historischen Erbes, Schönheit, Lebensqualität… Und es gibt noch einen wichtigen Grund: den Klimaschutz. Denn Erhalt und Sanierung sind wesentlich ressourcenschonender und energiesparender als ein Neubau.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Sanierung KWU-Türme – Gemeinsames Vorgehen mit anderen Städten“ 16. März 202216. März 2022 Es ist richtig, dass die Stadt sich überlegen sollte, was sie da tut und tun sollte, was sie kann. Aber liebe Linke, auch nach der Diskussion im Ausschuss HFDB glaube ich Euch nicht wirklich, dass Ihr glaubt, Euer Antrag würde dazu beitragen. Einen Selbsthilfeverein für Städte mit ähnlichen Problemen zu gründen kann in bestimmten Fällen eine gute Idee sein. Aber hier konntet Ihr nicht erklären, was das Ziel und was die Handlungsperspektive ist, die aus einer solchen Gruppe geschädigter Städte entstehen soll.
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Antrag „Verbesserung der Schulwegesicherheit und der Verkehrssituation vor Schulen“ 16. März 202216. März 2022 Wir wollen mit diesem Antrag prüfen, welche Maßnahmen zur Herstellung der Schulwegesicherheit bisher getroffen wurden, was noch getan werden muss und was nicht geht. Und wir wollen das Problem der berühmten Elterntaxis angehen. Alle Fachleute sagen, dass eine Verringerung der Anzahl der berühmten Elterntaxis, die im ganzen Land zum Problem geworden sind, nicht nur in Offenbach, kein Unterfangen ist, dass mit einfachen Maßnahmen ruckzuck zu beseitigen ist. Manche in diesem Haus suggerieren, ein paar kleine Veränderungen in der Verkehrssituation vor den Schultoren können das Problem aus dem Weg räumen, aber das ist nicht so.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Magistratsantrag „Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Stadtwerke Offenbach/SOH“ 16. März 202216. März 2022 Ein Vorgang, der zeigt, dass die Stadtverwaltung innovativ ist und nach vorne schaut. Wir wollen ein innovatives Finanzprodukt testen, weil wir zum Zeitpunkt der Zinswende schon ein Stück weiter denken und überlegen, wie wir die notwendigen Investitionen in unsere Gebäude, Fahrzeuge und Anlagen auf ein breiteres Fundament stellen können.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Anlagerichtlinien für die Stadt Offenbach“ 15. März 202215. März 2022 Was macht Ihr Geld so, wenn Sie nicht hinsehen? Wissen Sie, ob Ihr Geld gerade mit dafür sorgt, dass Waffen hergestellt werden, die nicht nur in der Ukraine sondern auf der ganzen Welt tausendfaches Leid über die Menschen bringen? Es hat auf jeden Fall auch was mit Geld zu tun. Wenn wir die Geldströme so lenken, dass sie den nötigen gesellschaftlichen Wandel antreiben, nicht blockieren, dann nutzen wir die Logik des kapitalistischen Systems zum Guten. Wir sollten das tun!
Offenbacher Grüne wollen Nutzen und Kosten beim Rechenzentren-Boom fair verteilen 11. März 202211. März 2022 Mit der von uns beschlossenen Bestandserfassung und Potentialanalyse von Rechenzentren, machen wir einen ersten Schritt, um auch auf kommunaler Ebene eine faire Verteilung von Kosten und Nutzen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur sicherzustellen. Dabei werden wir nicht bleiben. Im Zusammenspiel mit regionaler, Landes- und Bundesebene, wollen wir politische Leitplanken entwickeln, etwa in Form eines Kriterienkatalogs für die Ansiedlung von zukünftigen Rechenzentren in Offenbach.
