Bündnis 90/ Die Grünen
Kreisverband Offenbach

Bündnis 90/ Die Grünen

Kreisverband Offenbach

Ein grünes Band für das Herz der Stadt

Das Grüne Band liegt uns Grünen, wie der Name schon sagt, sehr am Herzen. Aber wir würden es natürlich auch dann begrüßen, wenn es pflanzliches Band, frisches Band oder sonst wie hieße.
Langfristig soll laut Zukunftskonzept das Grüne Band dazu beitragen, dass das Mikroklima in der Innenstadt verbessert wird und wir dort zudem weniger versiegelte Flächen haben.
Es ist also ein großes, grünes Ziel, das wir mit dem Grünen Band anstreben. Es ist richtig, dass dies nicht nur innerhalb eines Jahres oder mit nur einem Antrag umgesetzt werden kann.

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum CDU-Antrag „ÖPNV-Maßnahmen transparent machen“

Der vorliegende CDU-Antrag fordert einen quartalsmäßigen Bericht aus dem ÖPNV-Lenkungskreis an den HFDB-Ausschuss.

Die Anforderung aus laufenden oder geplanten Prozessen zu berichten, quer zu der vorgesehenen Informations- und Beteiligungsstruktur des Stadtkonzerns wäre ein Novum in der Beziehung zwischen städtischen Gesellschaften und Stadtverordnetenversammlung. Diese Strukturen werden bislang einvernehmlich als gut und ausreichend empfundenen beim ÖPNV und bei den anderen Gesellschaften, so erfolgt die Beteiligung und Kontrolle eines Stadtkonzerns und entspricht der Idee einer städtischen Gesellschaft – hier in Offenbach und in anderen Kommunen.
Die Mitglieder des Lenkungskreises aus dem Magistrat Martin Wilhelm und Sabine Groß werden in geeigneter Form und in dafür geeigneten Gremien berichten.

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Linken-Antrag „Offenbach tritt der Initiative `Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten´ bei“

Die zulässige Höchstgeschwindigkeit muss endlich überall über die zuständigen Straßenverkehrsbehörden so angeordnet werden können, wie es unter Abwägung aller relevanten umwelt-, verkehrs- und städtebaubezogenen Belange angemessen ist. Dies nutzt den Städten, erweitert ihre Gestaltungsfreiheit und öffnet ihre Entwicklung in Richtung mehr Lebendigkeit, Lebensqualität und Nachhaltigkeit.

Es geht in diesem Positionspapier um Nutzen, um Freiheit und Lebensqualität. Diese Punkte sind uns Grünen in unserem politischen Handeln sehr wichtig und wir sehen es als sehr erstrebenswert an, den Städten die dort beschriebenen Freiheiten zu geben.

Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Freie Wähler-Antrag „Übernachtungssteuer für Offenbach“

Kulturtaxe, Übernachtungs- oder Tourismussteuer, City-Tax, Beherbergungsabgabe oder einfach Bettensteuer. Das Thema ist ururalt. 1507 wurde sie in Baden Baden eingeführt. Sie wird von auswärtigen Besuchern pro Übernachtung erhoben, nicht von den Offenbacher:innen. Die Ortstaxe spielt in Tourismusregionen eine große Rolle, wo sie einen bedeutenden Beitrag zum Kommunalbudget leistet und der Finanzierung der Tourismusinfrastruktur dient.
Die Grünen Offenbach sind FÜR eine Bettensteuer. So steht es in unserem Kommunal-Wahlprogramm aus letztem Jahr. Warum? Ständig reden wir hier über die Offenbacher Finanzsituation. Das Instrument einer Bettensteuer, die keiner Offenbacher Bürger:in weh tut, bringt uns Einnahmen und zwar nicht zu knapp. Relativ sicher sind anhand der Übernachtungszahlen, die wir kennen, sechsstellige Einnahmen im höheren Bereich zu erwarten.

Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Freie Wähler- und Koalitions-Änderungsantrag „Waldzoo Offenbach: Erweiterung, Beleuchtung & Beschilderung“

Dem Waldzoo wird von vielen Seiten große Sympathie entgegengebracht, dem können und wollen wir uns nicht entziehen. Auch wir stehen einer Weiterentwicklung des Waldzoos positiv gegenüber.
Aber: Weil es sich hierbei um eine Waldfläche in einem Landschaftsschutzgebiet handelt, kann der Magistrat dies nicht einfach möglich machen, so wie es der Originalantrag fordert – dazu fehlt die Rechtsgrundlage. Da hilft auch kein vorauseilender Stadtverordnetenbeschluss, eine absolute politische Vorfestlegung führt hier nur ins Dickicht. Der zielführende Weg ist, dass der Magistrat prüft und berichtet, wie und ob eine Erweiterung des Waldzoos möglich ist.

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden zum Antragspaket „Wohnen“ in der Stadtverordnetenversammlung

Das Thema „Wohnen“ und die Bereitstellung von angemessenem Wohnraum für Alle Offenbacher:innen ist eines, das die Kommunalpolitik und auch mich in meiner Arbeit schon seit Jahren begleitet. Und wir werden auch nicht aufhören können das zu bearbeiten, weil es eine sich ständig entwickelnde Thematik ist. Umso mehr freue ich mich, dass wir heute ein Antragspaket vorlegen, dass verschiedene Facetten des vielfältigen Themas adressiert.
Anstatt Menschen, in die Wohnungs- oder Obdachlosigkeit abrutschen zu lassen, aus der der Weg zurück in die eigenen vier Wände häufig unglaublich schwer ist, wollen wir vorher unterstützen. Wir wollen eine Telefonnummer und eine Anlaufstelle bieten, wo sich Menschen, die ihre Wohnung zu verlieren drohen hinwenden können, oder auch ihre Vermieter.
Wir haben hier einen guten Antrag und werden damit unsere Stadt ein Stück weit menschlicher und besser machen.

Waldmannsheil – Offenbacher Waldbewirtschaftung

Bevor Ende des Jahres der neue Waldwirtschaftsplan beschlossen wird, haben sich die Stadtverordneten ein Bild gemacht und werden sich im September noch einmal im Wald umsehen. Was ist zu tun, wenn teilweise Bestände verloren gehen, bei denen sich Flächen entwickeln? Schafft es die Natur allein oder soll der Mensch eingreifen?

Newsletter der Grünen Fraktion im Rathaus / Mai 2022

Liebe Freundinnen und Freunde,

in der letzten Woche hatten wir eine bemerkenswerte Stadtverordnetenversammlung. Sie gehörte leider nicht zu den Sternstunden unseres städtischen Parlaments. Der Großteil der Sitzung war dem Thema ÖPNV in Offenbach vorbehalten.

Lest nachfolgend, warum die Entscheidungen gefallen sind, wie sie es sind und welche Argumente aus den Oppositionsparteien wir zwar hören, uns jedoch nicht substantiell genug sind.

Beste Grüße
Sybille und Tobias
Fraktionsvorsitzende

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