Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zur Linienausweitung des Nahverkehrs in Offenbach

Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Heute ist ein guter Tag für Offenbach, jedenfalls was die Entwicklung im ÖPNV Angebot, sprich unseren Busverbindungen, zur nächsten Fahrplanumstellung angeht. Denn mit dem Beschluss, den hoffentlich alle demokratischen Parteien so mittragen, wird der 108er eine geschickte, neue Streckführung bekommen und der 106er ab Dezember endlich wieder Montag bis Sonntag, d.h. die ganze Woche über den Buchhügel anfahren, mit Seniorenzentrum, den Wetterpark, dem Kettler Krankenhaus, Schulen und allem was dazu gehört und das bei einer höheren Taktung in den Kernzeiten. Insgesamt wird es zudem eine Verbesserung in den Randzeiten geben, was besonders wichtig ist für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um zu ihren Dienststellen zu gelangen.

In weitere Details zur Streckenführung und deren Pros und Kontras werde ich mich nicht vertiefen. Denn was zählt, ist, dass wir nun hoffentlich alle zusammen die Einschränkungen, welche wir am 18.05.22 beschlossen haben, relevant kompensieren. Natürlich werden hiermit nicht die ganzen 500.000 km ersetzt, welche wir im Zuge der Deckelung der Zuschüsse der Stadt zum öffentlichen Nahverkehr, die Busse haben weniger fahren lassen. Aber immerhin stocken wird rund 161.000 km wieder auf. Und diese Kilometer werden klug eingesetzt, – so dass die Abdeckung und Frequenz wieder besser wird.

Besonders gut und im Ergebnis hervorzuheben ist, dass wir mit dem heutigen Beschluss das ebenfalls am 18.05.22 beschlossene, verbindliche Mindestangebot ebenso verbindlich ausweiten.

Zumindest können wir heute zusagen, dass dieses neue Mindestangebot für uns Offenbacherinnen und Offenbacher und unsere Gäste zuverlässig und nachhaltig bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode gelten wird. Denn man weiß natürlich nicht, was uns in einer neuen politischen Konstellation nach den nächsten Wahlen so erwarten wird. Wir erinnern uns alle gemeinsam ganz sicher, dass die Kolleg:innen der CDU gerne schon immer beim ÖPNV sparen wollten, und keine besonderen Freunde der CO-Finanzierung des ÖPNV durch städtische Gelder sind. Auch wenn sie für diese heutige Vorlage in einer Presserklärung explizit beteuerten, das sie finden, dass „die Wiederbelebung der 106“ erfreulich ist. Und auch die FW ist immer wieder damit aufgefallen, zu meinen, ein guter ÖPNV wäre mit noch weniger Finanzmitteln möglich.

Doch genug davon. Beschäftigen wir uns lieber noch mit der Frage, warum diese Erweiterung überhaupt möglich ist, ohne nun finanziell nachzulegen? Das liegt im Grunde an zwei Dingen. Erstens, an der Verbindlichkeit der Zusagen unserer aktuellen Koalition. Denn im Beschluss vom 18.05.22 wurde auch festgelegt, dass der Deckel in beide Richtungen gilt, also bei einer sogenannten Übererfüllung das Geld im ÖPNV bleibt, und nicht anderweitig genutzt wird. Und diese „Übererfüllung“ wurde erreicht. Womit wir faktisch bei Grund 2 sind: Unsere grüne Dezernentin Sabine Groß hat intensivst zusammen mit der Geschäftsführung der NIO und dem Beraterteam der KCW daran gearbeitet dass diese Übererfüllung gelungen ist. In diesem Sinne möchte ich, stellvertretend für die Grüne Fraktion auch noch einmal ihr, allen Mitarbeitenden der NIO und OVB, den Streckenplanerinnen und der gesamten Geschäftsführung der NIO danken, – für ihren Einsatz, die gelungenen Konsolidierungen und die Initiative aller im Geschäftsfeld Sonderfahrten. Ohne Sie und Ihren tollen Einsatz, den geringen Fehlzeiten und dem Engagement der Busfahrerinnen und Busfahrer wäre dieser Beschluss heute und für die Zukunft nicht möglich gewesen.

Sie alle machen unseren ÖPNV zu dem was er ist: Ein zuverlässiges Verkehrsmittel mit einem guten Angebot und sehr wenigen Ausfällen. Sie tragen zur Verkehrswende bei und machen die Nutzerinnen und Nutzer unserer Busse glücklich.

Außer natürlich Sie streiken – so wie heute. Aber ein guter ÖPNV bedarf (und das zeigt sich ganz klar bei uns in Offenbach) eben auch guter Leute in guter Arbeit mit einem gutem Lohn.

Und nun liebe Kolleginnen und Kollegen Stadtverordnete: Stimmen Sie der Vorlage zu, und stärken Sie damit den wichtigen Verkehrsträger ÖPNV. Die Nutzerinnen und Nutzer werden es Ihnen danken.