Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zu dem Ofa-Antrag „Verkehrschaos vorbeugen – Laskabrücke einsatzfähig halten“

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

der vorliegende Antrag der OfA ist schon eine Nummer für sich. Er stellt einfach eine Behauptung auf „die Laskabrücke wird nicht instandgehalten“, ohne zu erklären, wo das herkommt.

Was ich weiß und was nicht so ganz mit den OfA-Behauptungen zusammenpasst: Seit 2017 durften auf der Laskabrücke keine LKW über 3,5 Tonnen fahren. Dem wurde dann 2019 mit umfassenden Sanierungsarbeiten abgeholfen. Es gab zwar in diesen Jahren auch kein Verkehrschaos, aber wovon wir heute weiter weg sind als damals: Wir sind weit davon weg, dass die Brücke zusammenstürzt.

Da die OfA im Googeln ja eigentlich auch ganz gut ist, wundert es mich, dass man hier tut, als wüsste man das nicht.

Aber am Ende ist das dann wieder so ein typischer OfA-Antrag: Es geht nicht um die Laska-Brücke sondern um immer den gleichen alten Wein in verschiedenen neuen Schläuchen.
Es geht um die Verlängerungsstraße, die die OfA am liebsten jede Sitzung besprechen würde.

Und dass, liebe Familie Herget und weitere Fraktionsmitglieder, das nervt mich. Denn diese Anträge und auch die mitunter zeitgleich gestellten Fragen, die bitte mit ellenlangen Vorworten verteilt werden sollen, die haben häufig nur das Ziel, das gleiche Thema, bei dem sich weder inhaltlich noch in der Debatte etwas getan hat, zum x-ten Mal aufzurufen.

Und ich muss sagen, dass bringt mich mitunter ein bisschen auf, gegen die OfA, weil sich erst die Verwaltung mit diesen Fragen ausgiebig beschäftigt, dann alle Fraktionen die Anträge, die eigentlich nichts neues haben, sondern einfach das gleiche Thema von einer anderen Seite wieder und wieder aufrufen, ebenfalls ausgiebig beschäftigen, weil wir inhaltliche Anträge von Demokrat*innen natürlich entsprechend würdigen.

Hier z.B. haben wir länger diskutiert und gesucht, wie Ihr eigentlich auf die Idee kommt, dass das was Ihr da fordert, nicht ohnehin Job der Verwaltung sei. Wir haben nichts gefunden. Also geht es Euch nur um diese Straße.

Ist ja gut! Aber diese Art, nichts verbessern oder verändern zu wollen, sondern einfach nur dauernd rummäkeln und alle mit der eigenen Unzufriedenheit zu traktieren. Diese Art bringt uns als Parlament und uns als Stadt nicht weiter, sondern verbrennt Ressourcen.

Ich weiß: Gleich kommt wieder der freundlich lächelnde Helge Herget oder die eher empört-getroffene Annette Schaper-Herget nach vorne und erzählen wahlweise:

– dass das ja ganz toll sei, dass wir uns mit den Anträgen befassen würden und was verbessern wollten oder sowas,
– aber dass wir ja so vieles noch nicht verstanden hätten,
– oder die Augen verschließen würden
– und was das überhaupt für eine Haltung zur Demokratie sei.

Wir sind das gewöhnt. Wir nehmen das auch hin. Aber ich muss sagen, diese Art, die man an diesem Antrag mal wieder exemplarisch erkennen kann, die macht einfach nichts besser, sie bringt uns nicht weiter, sie raubt uns die Zeit, die wir Themen widmen wollen, die wir noch nicht zur Erschöpfung rauf und runter debattiert haben und mit denen wir die Stadt besser machen wollen.

Vielleicht denkt Ihr da einfach mal drüber nach und schaut, ob Ihr Eure Strategie im Umgang mit dem Parlament und mit der Verwaltung nicht ein bisschen pragmatischer und im Sinne der gedeihlichen Entwicklung der Stadt gestalten wollt.

Wir lehnen das ab.