Grüne zum Offenbacher Konjunkturpaket Energiekrise

„Ausgewogenes Gesamtpaket“

Steigende Energie- und Heizkosten sowie Kostensteigerungen in weiteren Bereichen, dadurch gesunkene Kaufkraft und unsichere Zukunftsaussichten für Bürger:innen und Unternehmen: Die Krise trifft unsere Gesellschaft in allen Bereichen. Die Offenbacher Ampel-Koalition reagiert auf diese Situation und schnürt ein mit einer Million Euro ausgestattetes Hilfspaket.

Die Mittel fließen in ein Gutscheinprogramm für Einzelhandel, Gastronomie und Wochenmarkt, in freie Kultureinrichtungen, Kultur- und Sportvereine, sowie Beratungsangebote. „Uns Grünen war es besonders wichtig ein ausgewogenes Paket vorzulegen, das Mittel für Kultur und Vereine bereithält, aber auch den Menschen Hilfe zugänglich macht, die von der Krise hart getroffen sind“, erklärt unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Sybille Schumann. Daher stehen auf Initiative der Grünen 200.000 Euro für Beratungsangebote bereit. „Insbesondere die 200.000 Euro für Beratungsangebote sind aus unserer Sicht wichtig und gut investiert“, ergänzt unser Co-Vorsitzender Tobias Dondelinger. Konkret wird in 2023 mit den Mitteln die Allgemeine Lebensberatung der Caritas und Diakonie mit 120.000 Euro gefördert. Davon stehen 90.000 Euro für einen Verfügungsfond bereit, aus dem Menschen in unerwarteten nachweislichen Notlagen einmalig mit bis zu 500 Euro unterstützt werden können. Weitere Mittel gibt es für den Stromsparcheck für Bezieher:innen von Transferleistungen mit 40.000 Euro. Auch das Jobbüro für Senior:innen kann seine Arbeit mit 40.000 Euro fortsetzen.

Für Kultur- und Sportvereine stehen je 100.000 Euro zur Verfügung. Sie werden unter anderem mit Zuschüssen zu Energie- und Mietkosten oder auch Raumanmietungen unterstützt. Um dauerhaft Energie einzusparen bezuschusst die Stadt auch die Anschaffung energiesparender Geräte und wirbt für die Energieberatung des Umweltamts. „Weil dieser Energieengpass andauern wird, ist es wichtig, dass die Vereine sich darauf einstellen. Sie müssen dauerhaft Energie sparen um ihre Kosten einzugrenzen“, so Schumann. Ziel der Koalition sei es nun die Mittel schnell und unbürokratisch zu verteilen, daher erfolgt die Auszahlung teilweise automatisch, ohne Antragstellung. Der grünen Fraktion ist es außerdem ein Anliegen auch kulturellen Vereinen von Migrantinnen und Migranten durch die Krise zu helfen. Für ihre Belange stehen 40.000 Euro bereit.

Finanziert wird das Paket aus dem sehr positiven Jahresergebnis 2022, das gewöhnlich in die städtischen Rücklagen fließt. Diese dürfen nur in besonderen Situationen genutzt werden. „Eine solche außergewöhnliche Situation ist mit der Energiekrise eindeutig gegeben“, so Dondelinger. „In diesen schwierigen Zeiten ist das Geld besser in konkreten Projekten für die Offenbacher:innen aufgehoben als auf dem städtischen Sparbuch“, erklären unsere Fraktionsvorsitzenden. Zwar könne Offenbach als arme Stadt nicht die gesamten Folgen der Krise abfangen, aber da wo es möglich sei, sei es gut und richtig, dass die Ampel-Koalition in Offenbach die Bundes- und Landeshilfen ergänze.