GRÜNE Basis stellt abgespecktes ÖPNV-Angebot nicht zufrieden

Bei der Kreismitgliederversammlung der GRÜNEN Offenbach am Donnerstag, den 05. Mai
2022, wurde insbesondere über das Einsparungskonzept im ÖPNV und den darin
enthaltenen Wegfall der Linie 106 diskutiert. Sprecherin Maike Flüchter und Sprecher Elmar
Werner fassen die Reaktionen und Diskussionen der rund 40 zusammengekommenen
Mitglieder zusammen:
„Dass der im Koalitionsvertrag vereinbarte Deckel für die Finanzierung im ÖPNV aus dem
städtischen Haushalt zu klein und das daraus hervorgehende Sparziel von 2,5 Millionen zu
groß sein könnte, haben Die Grünen frühzeitig befürchtet und davor gewarnt. Wir haben uns
dennoch in den Koalitionsverhandlungen darauf eingelassen, dass in einem offenen Prozess
geprüft wird, wie diese Sparvorgaben umgesetzt werden können. Nun liegt das Ergebnis
dieses Prozesses vor und das Konzept zeigt deutlich: Mit zu wenig Geld kann man keinen
guten Nahverkehr machen. Wir können nur versuchen, die Einschränkungen für die
Nutzer*innen des ÖPNVs so gering wie möglich zu halten. Eine Lösung, mit der die
Bürgerinnen und Bürger, sowie auch unsere Partei, langfristig zufrieden sein können, ist
jedoch mit dem Budget von 13 Mio. Euro nicht möglich. Es kann sein, dass an der einen
oder anderen Stelle noch Lösungen gefunden werden können, wie das Angebot punktuell
kleine Verbesserungen erfährt, aber in der Summe wird mit diesen Sparvorgaben kein
zufriedenstellendes ÖPNV-Angebot dabei herauskommen.“
Zum Hintergrund: Auf der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19. Mai
steht der Antrag des Magistrats zur Umsetzung des Sparbeschlusses aus dem Juni 2021 auf
der Tagesordnung. Die Stadtverordneten hatten im vergangenen Jahr einen Deckel für die
Finanzierung des ÖPNV im städtischen Haushalt beschlossen. Für die Umsetzung sollte ein
Konzept erstellt werden. Das Konzept wird den Stadtverordneten am 19. Mai zum Beschluss
vorgelegt.