Rede unseres Fraktionsvorsitzendem Tobias Dondelinger zum Oppositions-Antrag „Verzicht auf qualifizierten Mietspiegel für Offenbach“ 28. Januar 202228. Januar 2022 Wir haben hier einen Antrag, von dem ich verstehen kann, dass die CDU als Oppositionspartei ihn stellt. Die Diskussion um Sinn oder Unsinn eines qualifizierten Mietspiegels hatte ja Wellen geschlagen und dass die CDU Mieter:innenschutz nicht als oberstes Thema auf ihrer Agenda hat, ist für uns auch nicht neu. Das hätte ich dann vielleicht eher von der Linken erwartet. Schaut man sich aber die Fakten an, dann ist dieser Antrag schädlich. Sowohl für die Mieter:innen als auch für die Stadtkasse.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum CDU-Antrag „Vollständiger Ausbau öffentlicher Gebäude mit Photovoltaikanlagen“ 28. Januar 202228. Januar 2022 Das ist ein rechter Antrag zur rechten Zeit! Unsere neu gewählte Bundesregierung wird dem Ausbau regenerativer Energien einen kräftigen Schub verleihen. Das ist nach den Versäumnissen in den letzten Jahren auch bitter nötig. Die Aufholjagd kann nur gelingen, wenn möglichst alle mitmachen. Schön, dass Sie mit im Boot sind.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zur Sanierung des Sprühfelds im Leonhard Eißnert Park 28. Januar 202228. Januar 2022 Konsequent ist es, die Anlage zu erneuern. Damit wird ein sehr, sehr wichtiger Spielplatz saniert und wir freuen uns, dass der Magistrat mit dieser Vorlage dies sicher stellt. Zumal Spielplätze in Offenbach ein sehr knappes Gut sind. Und solche mit einem angenehmen Klima, Schatten und Wasserspielen noch knapper.
Schulbaurichtlinie als wichtiger Orientierungsrahmen 28. Januar 202228. Januar 2022 Die Stadtverordnetenversammlung hat nach dem Willen der Koalitionsfraktionen die Erstellung einer Schulbaurichtlinie beschlossen. „Unser Ziel ist mit der Schulbaurichtlinie einen Rahmen festzustecken, der für alle Seiten transparent und deutlich macht, worauf es der Politik beim Schulbau ankommt und welche Standards wir setzen wollen“, erklärt Brigitte Koenen, grünes Mitglied im Schulausschuss.
