Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Leinenpflicht im Offenbacher Stadtwald“ 21. November 202223. November 2022 In den vergangenen Jahren wurde uns durch die Verwaltung gespiegelt, dass sich die Umsetzung einer Leinenpflicht als schwieriger erweist, als es die damalige Koalition aus CDU, Grünen, FDP und FW dachte. Der Antrag der Freien Wähler, den damaligen Beschluss aufzuheben ist an dieser Stelle also ein adäquater Ansatz, da eine Umsetzung nicht absehbar ist. Entsprechend werden wir dem zustimmen.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Offenbach über die Einschränkung des Gebrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung“ 21. November 202221. November 2022 Anfang August 2022 war es wieder so weit: Nach dem in den letzten Jahren kontinuierlichem trockenheitsbedingten Baumsterben der Stadtbäume (davon alleine 450 im Rumpenheimer Schloßpark) wurde uns Offenbacherinnen und Offenbacher wieder mal eindrücklich vor Augen geführt, wie sich die Klimaerwärmung mit den dazugehörigen Veränderungen im Wettergeschehen inzwischen auch auf uns auswirkt. Während viele Menschen dem wieder viel zu heißen Sommer, mit ausbleibenden Regentagen sicherlich noch viel Positives abgewinnen können, wurden wir mit der Nachricht konfrontiert, dass sich die inzwischen kontinuierlich viel zu geringen Regenmengen auf die Trinkwasserversorgung auswirkt. Um es kurz und knapp zu sagen: In vielen Kommunen Hessens, so wie auch Offenbach, ist die mengenmäßig ausreichende Wasserversorgung nicht mehr sicher.
Zukunftsinvestitionen ohne höhere Steuerbelastungen sichern 7. November 20227. November 2022 Die Offenbacher Ampel-Koalition bezeichnet den von Stadtkämmerer Martin Wilhelm vorgelegten Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 als Ausdruck solider und verantwortungsvoller Politik für Offenbach. „Auch in dieser besonders schwierigen und unsicheren Zeit möchten wir an der Zielsetzung festhalten, die wichtigen Zukunftsinvestitionen für die Stadt ohne eine weitere Belastung der Bürgerinnen und Bürger bei der Grundsteuer zu finanzieren. Der nun zur Verabschiedung vorgelegte ausgeglichene Haushalt bildet die Grundlage, um dieses Doppel-Ziel zu erreichen“, so die Fraktionsvorsitzenden Helena Wolf (SPD), Dr. Sybille Schumann und Tobias Dondelinger (Bündnis 90/Die Grünen) und Dominik Schwagereit (FDP).
Ampelkoalition ruft neues Kulturstipendium ins Leben: Jährliche Ehrung von Künstler:innen 4. November 20224. November 2022 Auf Grünen-Initiative ruft die Ampelkoalition ein neues Kulturstipendium ins Leben. Zur kommenden Stadtverordnetenversammlung haben SPD, Grüne und FDP einen Antrag eingereicht, der den Magistrat beauftragt, zwei jährlich zu vergebende Stipendien mit den Titeln „Offenbacher Künstler:in des Jahres“ und „Offenbacher Nachwuchskünstler:in des Jahres“ auszuschreiben. Für die Stipendien, die mit 8.000 Euro und 4.000 Euro dotiert sind, können sich Künstler:innen bewerben, die ihren Lebens- oder Arbeitsmittelpunkt in Offenbach haben.
Projekte gemeinschaftlichen Wohnens fördern 4. November 20224. November 2022 Auf der kommenden Sitzung des Stadtparlaments wird ein Koalitions-Antrag zu gemeinschaftlichen Wohnprojekten beraten. „Gemeinschaftliche Wohnprojekte sind gut für die Stadt und die Bürger:innen. Sie schaffen preisstabilen Wohnraum, sorgen oft für…
Newsletter der Fraktion Oktober 2022 21. Oktober 202221. Oktober 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung wurde unser langjähriges Fraktionsmitglied Edmund Flößer-Zilz zum Stadtältesten ernannt. Er hat von 1997 bis 2021 insgesamt 24 Jahre dem Stadtparlament angehört, war Ausschussvorsitzender im Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen und Mitglied in zahlreichen Gremien. Wir gratulieren Edi herzlich zu dieser Anerkennung seiner Dienste für die Stadt Offenbach und sein großes Engagement für grüne Ideen! Auf der Sitzung des Stadtparlaments wurden in dieser Runde nur wenige „große Themen“ verhandelt. Das liegt unter anderem daran, dass die Koalition derzeit vor allem mit der Vorbereitung des Haushalts beschäftigt ist, der im Dezember beschlossen wird – dazu dann mehr. Herzliche Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
Wie umgehen mit der maroden Trauerhalle auf dem neuen Friedhof? 21. Oktober 202221. Oktober 2022 Als wir uns diese Frage das letzte Mal stellten und einen Neubau der Trauerhalle beschlossen, waren die Voraussetzungen anders aLaut Gutachten sprachen die funktionalen, technischen und auch ökonomischen Gründe gegen eine Sanierung. Mittlerweile sind die einstmals kalkulierten Baukosten aber nicht mehr zu halten, sie sind so stark gestiegen, dass die ESO den Neubau nicht mehr aus eigener finanzieller Kraft stemmen kann. Damit würde dem städtischen Haushalts eine starke Belastung drohen. Um das abzuwenden mussten die Baumaßnahmen noch einmal überdacht werden. Neben den bereits vorliegenden zwei Varianten, nämlich Neubau und Komplett-Sanierung, wurde nun noch eine dritte Variante untersucht: Eine Erhaltungsvariante mit funktionalen Ergänzungen und Verbesserungen.
GRÜNE Offenbach mit neuem Vorstand 11. Oktober 2022 Fanny Sackis (29) zur neuen Vorstandssprecherin der GRÜNEN Offenbach gewählt, Elmar Werner (52) einstimmig im Amt bestätigt. Am Mittwoch, den 05.10.2022, haben die Offenbacher GRÜNEN ihre Jahreshauptversammlung abgehalten, um den…
Die Mobilitätswende gestalten 6. Oktober 20226. Oktober 2022 Am Dienstag, den 27. September luden die GRÜNEN Offenbach zum Gespräch mit der Bestsellerautorin Katja Diehl und dem hessischen Verkehrsminister und Offenbacher Landtagsabgeordneten Tarek Al-Wazir ins Ostpol ein. Die Autorin…
Grüne auf Siegertreppchen 27. September 202227. September 2022 Die Grünen sind erneut ganz vorne dabei: Dr. Sabrina Engelmann und Dr. Sybille Schumann haben es als Parlamentarierinnen aufs Siegertreppchen geschafft und freuen sich über ihre wohlverdiente Urkunde. „Ich freue mich über den Preis, aber vor allem darüber, dass das Stadtradeln wieder zeigt: Der Trend zum Fahrrad ist ungebrochen,“ so Schumann. „Nicht nur gefühlt, auch die Zahlen sprechen für sich: Nicht zuletzt die Fahrradzählstation im Hafengebiet beweist: Immer mehr Pendler:innen und Schüler:innen setzen auf das Fahrrad.“ Das zeigt auch die breite Aufstellung der Teams und der teilnehmenden Gruppen und Institutionen beim Stadtradeln, so wie die Vielfalt bei den heute ausgezeichneten Preisträger:innen. „Wir finden das toll und beglückwünschen alle Preisträger:innen!“, so Schumann anerkennend für die Offenbacher Grünen.