Rede von Sonja Schneider in der Stadtverordnetenversammlung
Die Grünen haben den Umbau des Rathaus-Pavillons in der Vergangenheit mitgetragen und befürworten immer noch den Nutzen. Allerdings sehen wir zwei Punkte, die vor der Genehmigung der zusätzlichen Mittel geklärt werden sollten.
Gemäß des Ursprungsantrags konnte die Kostenaufstellung durch das Revisionsamt nicht geprüft werden. Das ist aus unserer Sicht aufgrund der erheblichen Mehrkosten nicht hinnehmbar. Deshalb sollte vor der Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung diese Prüfung nachgeholt werden.
Der zweite Punkt, weshalb wir diesen Änderungsantrag gestellt haben, ist folgender:
Es konnte bisher kein Betreiber gefunden werden. Gleichzeitig wurde das Konzept zur Kostenreduzierung gekürzt, so dass im Gegensatz zum ursprünglichen Konzept keine Küche vorgesehen ist. Dies reduziert den Kreis möglicher Betreiber weiter und reduziert die Möglichkeiten Umsatz und Gewinn zu generieren.
Der nachträgliche Einbau einer Küche wird aus bandschutzrechtlichen Faktoren und der gewählten Klimatechnik nicht möglich sein. Diese Umrüstung würde zu neuen erheblichen Mehrkosten führen. Aus diesem Grund ist der Stopp des Projekts bis zur Auswahl eines Betreibers notwendig. Dieser Betreiber sollte einen nachvollziehbaren Business-Plan vorlegen können. Hieraus wird ein Wirtschaftsplan aus Sicht der Stadt Offenbach erstellt und die Miete definiert. Dabei sollte der Innenausbau auf das Konzept des Betreibers ausgelegt sein.
Ohne einen zumindest kostendeckenden Betrieb entstehen zusätzliche jährliche Kosten für die Stadt.
Allerdings ist gerade genau das Gegenteil geplant:
Es gibt keinen Betreiber! Und keinen Business-Plan!
Die Baufertigstellung inklusiv Innenausbau – ohne einen Betreiber verpflichtet zu haben – ist beabsichtigt.
Das Bedeutet, ohne den Bedarf an den Innenausbau durch einen Betreiber zu kennen, wird das neue Budget ausgegeben. Das halten wir für zu risikobehaftet.
Wir sehen die Risiken, die sich aus einem Baustopp ergeben – befürchten aber am Ende weitere Kosten für eine Anpassung des Ausbaus an die Wünsche eines möglichen Betreibers.
Deshalb bitte ich Sie und alle Stadtverordnete den Antrag bis zur Klärung der offenen Punkte ruhen zu lassen!
Wer hat was gegen Igel? Nachtf…