Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Grundsatzbeschluss zum Verkehrsentwicklungsplan 2035

Werte Kolleginnen und Kollegen, lieber Stadtverordnetenvorsteher,

heute ist es mal wieder so weit: Ich freue mich. Wir werden für Offenbach einen Verkehrsentwicklungsplan beschließen. Mit den Stimmen der jetzigen Koalition und hoffentlich auch den Stimmen der demokratischen Opposition.

Die Aufstellung eines solchen VEP, der in aller Kürze als ein verkehrliches Leitbild für die Stadt beschrieben werden kann, hatten wir als Parlament Anfang 2021, genau am Donnerstag den 11.02.2021 beschlossen. Schon damals hatte ich mich gefreut, und den bevorstehenden Quantensprung für Offenbach angekündigt: Aus dem reinen Management von bestehendem Verkehr raus – hin zu einem nachhaltigen und planvollen Vorgehen unter Berücksichtigung aller Verkehrsträger.

Denn das Ziel wurde ebenfalls 2021 schon benannt und festgelegt: Es sollte ein Gesamtkonzept für eine nachhaltige Mobilität in Offenbach erstellt werden. Die Kriterien für die Entwicklung eines solchen Planes waren wohldefiniert und es wurde ebenfalls damals festgelegt, dass die Kriterien für die Erstellung eines SUMP (Sustainable Urban Mobility Plan) berücksichtigt werden sollten. Und somit der Plan gemäß des neuesten europäischen Standard entwickelt werden sollte.

Das ist gelungen! Unter Beteiligung der Öffentlichkeit und der Wirtschaft. Und einer breit angelegten erweiterten Steuerungsgruppe mit Vertreter:innen verschiedenster Institutionen aus Offenbach. Genau diese möchte ich hier explizit noch einmal benennen:

Vertreter:innen aus dem Seniorenrat, dem Radentscheid-, dem ADFC- und VCD, dem FUSS e.V., der Lokalen Agenda 21, der Kreishandwerkerschaft Stadt und Kreis Offenbach, dem Fachzentrum Nachhaltige Mobilitätsplanung Hessen, dem RMV und der HfG, dem Kinder- und Jugendparlament, den Quartiersmanagements sowie dem Kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderung. Allen diesen Gruppen, so wie allen Bürgerinnen und Bürgern, den Wirtschaftstreibenden, den Mitarbeitenden aus den Fachämtern und Planungsbüros und den beteiligten hauptamtlichen Magistratsmitgliedern Paul Gerhard Weiß und insbesondere unserer grünen Dezernentin Sabine Gross, möchte ich für ihren Input, ihr jeweiliges Engagement, die Arbeit und auch die Einhaltung des Zeitplanes danken. Letzteres war wichtig, damit wir die Fördergelder für die Erstellung des Planes vollumfänglich erhalten.

Und nun liegt uns der Verkehrsentwicklungsplan vor, und damit eine Arbeitsgrundlage für die Verwaltung. Denn er führt alle Belange auf, erklärt deren Bedeutung und stellt somit ein Leitfaden für die konkreten Projekte dar.

Es würde jeden Zeitrahmen sprengen nun über einzelne Aspekte oder gar Maßnahmen zu sprechen oder diese herauszustellen. Stattdessen empfehle ich die Lektüre des Plans. Sicherlich finden der oder die ein- oder andere bestimmte Dinge nicht gut und hätte das gerne anders gesehen. Da werden sich sicherlich gleich noch die ein- oder andere Kollegin dran abarbeiten. Sehr viel mehr Menschen jedoch, davon bin ich überzeugt und so hat sich das auch in den Gremien zum Beispiel der Verkehrskommission dargestellt, werden positiv angetan sein vom Gesamtkonzept und Inhalt des Planes. Und mit einer Einzelbetrachtung von Maßnahmen werden wir der gemeinsamen Sache auch nicht gerecht.

Herausheben möchte ich indes die Leitbilder des VEP 2035. Diese wurden in einem gemeinsamen Leitbildprozess entwickelt, benennen klar was die Ziele sind und sind die Grundlage für alle Handlungsfelder und die Konzeption der Maßnahmen.

Die Leitbilder in priorisierter Aufstellungsfolge (d.h. zuerst benenne ich die Leitmotive welche indikativ für die Bevölkerung am wichtigsten sind) für unsere verkehrliche Entwicklung in Offenbach sind:

. Mobilität für alle Menschen in Offenbach ermöglichen
. Umwelt- und klimagerechte Mobilität herstellen
. Offenbach als lebenswerte Stadt gestalten
. Flächendeckende Erreichbarkeit verbessern
. Verkehrsinfrastruktur und Ressourcen effizienter gestalten

So. Und nun heißt es „umsetzen“. Das Leitbild und der Plan stehen, Handlungsfelder und Maßnahmen sind identifiziert. Das Amt für Mobilität ist arbeitsfähig, die Mitarbeitenden hochmotiviert. Wir werden diesen VEP als Masterplan Verkehr entschlossen vorantreiben. Damit wir in Offenbach unserem gemeinsamen Ziel von 2021 – der Schaffung einer nachhaltigen Mobilität immer näher kommen. Und damit wir dem Ziel der aktuellen Koalition einer Gleichberechtigung der Verkehre, ebenfalls näher kommen. Ich wünsche unserer Mobilitätsdezernentin Sabine Groß und allen Mitarbeitenden dabei viel Erfolg und frohes Schaffen.

Ihnen danke ich für Ihre Unterstützung und bitte um Zustimmung.