Rede von Tobias Dondelinger in der Stadtverordnetenversammlung
Ws ist ja eher ungewöhnlich, dass man sich zum TOP: „Wahl der Kommissionsmitglieder gemäß § 72 HGO hier sachkundige Einwohner und Einwohnerinnen“ meldet, aber weil wir hier alle so schön zusammen sind und auch der Magistrat aufmerksam lauscht, immerhin geht es hier um Magistratseigene Beratungsgremien, will ich kurz die Gelegenheit ergreifen:
Eigentlich wollten wir schon vor einigen Monaten den Magistrat per Antrag auffordern, die Benennung der sachkundigen Bürger*innen neu zu regeln, weil unser Eindruck ist, dass dieses statische Verfahren, wie es aktuell in vielen Kommissionen gewählt wird, mit Benennung konkreter Vereine, die Bürger*innen entsenden sollen, dazu führt, dass Vereine, die zur Benennung von Sachkundigen aufgefordert werden, schon nicht mehr existieren, inaktiv oder mit der Aufgabe überfordert sind.
Völlig zurecht hat der Stadtverordnetenvorsteher es uns verwehrt, in die Domäne des Magistrats einzugreifen, seine eigenen Angelegenheiten zu regeln. Wir wollen natürlich nicht, den Magistrat in seiner Weisheit bei der Arbeit stören, hatten aber das Gefühl, dass etwas Beratung aus der Stadtverordnetenversammlung an dieser Stelle nicht geschadet hätte.
Sportanlage Eichwaldweg und R…