Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag: Sozialkaufhaus Luise34 unterstützen

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

als wir vor ungefähr 13 Jahren nach Offenbach gekommen sind und uns nach dem Studium ein Stück weit fürs „Erwachsenenleben“ ausstatten wollten, war eine der ersten Institutionen in der Stadt, die ich kennenlernen durfte die Luise 34. Sie hat uns damals die Möglichkeit geboten, nachhaltig und günstig die Möbel zu beschaffen, die uns gefehlt haben. Dass es sich dabei um ein soziales Projekt zur Arbeitsförderung bzw. Arbeitsmarktintegration von Langzeitarbeitslosen handelte wusste ich nicht, habe ich aber dann im Laufe der Zeit mitbekommen.

Ich finde das Konzept Sozialkaufhaus gut und wichtig und ich finde den nachhaltigen Ansatz, nicht mehr gewollte oder gebrauchte Möbel nicht in die Müllverwertung zu geben, sondern im Kreislauf zu halten auch aus ökologischer Perspektive für immens wichtig. Deshalb finde ich, dass die Luise 34 eine wichtige Rolle als soziale Infrastruktur unserer Stadt spielt und wir Grünen finden, dass es wichtig und richtig ist, wenn wir als Stadt uns bemühen, die Weiterexistenz der Luise zu sichern.

Nun hat sich in den letzten 13 Jahren die Welt weitergedreht. Wir hatten eine lang anhaltende Phase positiver Entwicklungen am Arbeitsmarkt und wir haben endlich Hartz IV weiterentwickelt zum Bürgergeld, das nun weniger auf Gängelung der Leistungsbezieher*innen und mehr auf Augenhöhe und Kooperation mit den Bezieher*innen ausgerichtet ist. Diese positiven Entwicklungen haben für viele Menschen in Offenbach positive Konsequenzen in ihrem Lebensalltag.

Für die Luise 34 ist es leider anders. Das bisher weitgehend funktionierende Finanzierungskonzept trägt nicht mehr, weil auf der einen Seite günstige Arbeitskräfte aus Maßnahmen mit der MainArbeit nicht mehr verfügbar sind und durch Arbeitskräfte am regulären Arbeitsmarkt ersetzt werden müssen. Auf der anderen Seite fehlen auch die Einnahmen aus diesen Maßnahmen, die helfen, das Gesamtkonzept zu tragen.

Im Ergebnis haben wir eine strukturelle Finanzierungslücke, die die Luise 34 vor die Existenzfrage stellt. Der Ursprungsantrag forderte etwas, das schnell beantwortet gewesen wäre, da die Fraktionen von der Caritas klar aufgeschlüsselt bekamen, wie der Finanzierungsbedarf ist. Die Stadt Offenbach kann als arme Stadt, die ihre Mittel mit Bedacht verteilen muss, nicht als Lückenbüßer für ein Konzept einspringen, über das die Zeit gegangen ist. Daher wäre der Ursprungsantrag kontraproduktiv gewesen, da er zwar auf die finanzielle Notwendigkeit abzielte, nicht aber darauf, dass wir eigentlich eine konzeptionelle Neuaufstellung der Luise brauchen, um nicht dauerhaft ein strukturelles Defizit auffüllen zu müssen.

Vor dem Hintergrund des gemeinsamen Ziels, die Luise 34 zu erhalten, dass uns Demokraten hier im Haus sicherlich eint, bin ich froh, dass wir mit der CDU einen Antrag erarbeiten konnten, der nun eher auf die Möglichkeiten und Anforderungen dieses konzeptionellen Neustarts abzielt: Wir wollen konkret schauen, wie Prozesse optimiert werden und wie mögliche Synergien mit der ESO, die ja den Sperrmüll entsorgt, gehoben werden können. Wir wollen weiter über den Tellerrand schauen, ob es in anderen Kommunen funktionierende selbsttragende Finanzierungskonzepte für solche Sozialkaufhäsuser gibt, ob Förderungen geben kann und – wenn wir das neue Konzept vor Augen haben – wie die Stadt den Neustart flankieren kann. So ist es für mich z.B. ein Unterschied, ob wir jeden Monat einen fünfstelligen Betrag für den Betrieb zur Verfügung stellen, oder ob wir einmalig oder kurzzeitig eine finanzielle Brücke für den Übergang schaffen. Letzteres wäre für uns denkbar, wenn die Perspektiven stimmen.

Und da bin ich zuversichtlich, weil ich das Team der Offenbacher Caritas als extrem kreativ, lösungsorientiert und handlungsstark kennengelernt habe und aus Gesprächen weiß, dass dort auch bereits intensiv gearbeitet wird, um neue Perspektiven für die Luise zu schaffen.

Für uns Grüne ist jedenfalls klar: Die Stadt Offenbach ist solidarisch an der Seite der Caritas, die sich mit so viel Herzblut und Engagement für die Menschen unserer Stadt einsetzt und wenn wir gemeinsam eine Lösungsperspektive sehen, dann werden wir unser bestes tun, um sie in die Tat umzusetzen!

Stimmen sie bitte dem Änderungsantrag zu, damit der Magistrat schnell anfangen kann, zu Lösungen beiztragen.