Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zu Schritten gegen überhöhte Mieten in Offenbach 6. Dezember 20249. Dezember 2024 Schon jetzt wird es für viele immer schwerer, die Mieten zu zahlen, die auf dem Markt abgerufen werden. Nicht wenige bleiben lieber in zu kleinen oder zu großen Wohnungen, weil ihr Vertrag noch geschlossen wurde, als das Mietniveau noch nicht so durch die Decke gegangen ist. Ein Problem wie die galoppierenden Mieten kann man nur mit entschlossenem und gemeinsamem politischem Handeln adressieren. Dabei begrüße ich ausdrücklich alle Verbündeten, die daran mitarbeiten wollen.
Rede unseres Fraktionsmitglieds Henning Kühl zum Antrag „Fernbahntunnel Frankfurt – Anbindung Offenbachs“ 6. Dezember 20246. Dezember 2024 der Ausbau des Knotens Frankfurt mit dem Fernbahntunnel ist aus der Sicht der Grünen eine Chance für Offenbach. Durch Die Kapazitätserweiterung am Frankfurter Hauptbahnhof entstehen auch endlich zusätzliche Möglichkeiten im Regionalnahverkehr des Rhein-Main Gebietes. Offenbach muss sich in den Prozess einmischen, um seine Interessen wahren und die Chancen nutzen zu können. Offenbach muss gut in der Region erreichbar sein, daher muss die Stadt sich für den Bahnverkehr einsetzen und ihn wichtig nehmen.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Prüfung der Einführung der „Grundsteuer C“ in Offenbach 6. Dezember 20246. Dezember 2024 Die Aufstellung des Haushalts schwebt über uns wie ein Damoklesschwert und mit Blick auf die Umstände stehen uns große Aufgaben bevor: Die schwarz-rote Landesregierung hat für nutzlose Klientelprojekte wie das Hessengeld den Kommunen mal eben 400 Millionen Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich genommen, was gerade arme Städte wie Offenbach besonders hart trifft. Da ist es nützlich, wenn alle in der Stadt daran mitarbeiten und Ideen einbringen, wo weiter Deckungsmittel für den Haushalt herkommen können. Daher begrüßen wir den Antrag der Freien Wähler, die Einführung einer Grundsteuer-C zu prüfen.
Rede unseres Fraktionsmitglieds Dr. Sybille Schumann zum Bebauungsplan Kaiserlei Nordost 6. Dezember 20246. Dezember 2024 Wir werden heute die Offenlage des Bebauungsplanes 652B „Kaiserlei Nordost; östlicher Teil“ beschließen. Dahinter verbirgt sich das Areal direkt am Main, zwischen dem seit 2022 mit dem Projektnamen Namu angekündigtem Holzhochhaus im Westen und dem Danfoss Gebäude im Osten. Mit diesem Bebauungsplan wird auch der Park am Nordkap, der bereits im Bebauungsplan 652A einer Teilfestlegung unterlag, die abschließende Flächenfestlegung erhalten, wenn dann dieser Bebauungsplan – nach der nun zu erfolgende Offenlage – zusammen mit dem noch abschließend zu verhandelnden städtebaulichen Vertrag von uns beschlossen werden wird.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zur Förderrichtlinie für private Baumpflanzungen und Altbaumerhaltung 6. Dezember 20246. Dezember 2024 Uns ist ja wohl allen klar: Bäume sind die grünen Lungen unserer Stadt. Eine einzige ausgewachsene Buche produziert pro Tag so viel Sauerstoff, wie zehn Menschen zum Atmen brauchen. Umso mehr Bäume in der Stadt, desto besser. Doch jedes Jahr verlieren wir in Offenbach mehrere hundert Bäume auf Privatgrundstücken. Mit der neuen Förderrichtlinie wird genau das möglich. Und das Beste daran? Wir tun dies, ohne einen einzigen Euro aus dem städtischen Haushalt zu verwenden. Die Finanzierung erfolgt ausschließlich über Ausgleichszahlungen, die aufgrund unserer Grünschutzsatzung eingegangen sind. Das ist nicht nur ökologisch, sondern auch finanziell nachhaltig.
