Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Thema Rathaus-TV 1. Februar 20221. Februar 2022 Demokratie und Transparenz und Öffentlichkeit gehören zusammen. Das ist richtig. Und trotzdem betrachte ich als Stadtverordneter und als Fraktionsvorsitzender die Vorstöße zu diesem Thema in der Stadtverordnetenversammlung immer mit gemischten Gefühlen. Wir haben einen ausgewogenen Vorschlag vorgelegt, wie wir die nötigen Informationen bekommen, um das weitere Vorgehen in der gebotenen Ruhe und Gründlichkeit zu erörtern und dann hoffentlich zu einem ebenso ausgewogenen Ansatz für mehr Öffentlichkeit und Transparenz zu kommen.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Thema Parkplätze Ketteler Krankenhaus 1. Februar 2022 Weil es auf dem Buchhügel Parkprobleme gibt, unterbreitet uns die Fraktion Ofa einen Lösungsvorschlag. Das ist zwar nett gedacht, aber der Antrag zäumt das Pferd von der falschen Seite auf. Es ist nicht Aufgabe der Kommune, Stellplätze für private Nutzungen einzurichten oder anzubieten.
